Während Men­schen, bed­ingt durch die „Maß­nah­men“, nichts mehr zu essen haben, ver­bre­it­et die Zero­Covid-Ini­tia­tive Hygiene-Extremismus.

von Flo Osrainik

Pla­ton definierte die Oli­garchie als geset­zlose Herrschaft der Reichen, die nur aus Eigen­nutz han­deln. Nach Jahrzehn­ten glob­al zunehmender Oli­garchie sowie jed­er Menge Dop­pel­moral sind wir in ein­er äußerst kri­tis­chen Sit­u­a­tion. Tausende Men­schen ver­hungern jeden Tag, und ver­mut­lich erkranken noch viel mehr. Durch die restrik­tiv­en Coro­na­maß­nah­men der Regierun­gen, die zu ein­er Ver­schmelzung von Staats- und Konz­ern­macht führen, bre­it­et sich das tödliche Hungervirus nun extrem schnell auf dem gesamten Plan­eten aus und stürzt Mil­lio­nen Men­schen in die Armut. Die autoritären Restrik­tio­nen ver­stoßen gegen die Grund- und Men­schen­rechte: Sie ver­stärken das Sys­tem­lei­den und löschen zahlre­iche Men­schen­leben sowie wirtschaftliche Exis­ten­zen aus. Angesichts solch­er Ver­wüs­tun­gen nun dieses schädliche Han­deln noch mit „Zero­Covid-Parolen“ (1) auf die Spitze zu treiben, ist in höch­stem Maße ver­ant­wor­tungs­los und würde den Lock­down bis in alle Ewigkeit ver­längern. Das Mot­to sollte vielmehr laut­en: Zero­Hunger, Zero­Heuchelei! Ein Kom­men­tar von Flo Osrainik, Autor des soeben im Rubikon-Ver­lag erschienen Buch­es „Das Corona-Dossier“.

Das Sys­tem ist gescheit­ert! Es hat das Leben von Mil­liar­den Men­schen schon lange dauer­haft eingeschränkt und sorgt jedes Jahr, jeden Monat, jede Woche, jeden Tag und jede Stunde für Massen an Hunger­toten. Deswe­gen brauchen wir einen echt­en Sys­temwech­sel und kein durch Coro­na-Restrik­tio­nen ver­schärftes Weit­er­laufen in die völ­lig falsche Rich­tung. Das Ziel darf auch nicht in nur weni­gen Hunger­toten beste­hen — es muss NULL lauten.

Wir brauchen sofort eine gemein­same glob­ale Strate­gie, um die fort­ge­set­zte Men­schen­rechtsver­ach­tung wirk­sam zu bekämpfen. Mit der Zahlung von Entwick­lungs- (wie viel kommt davon wo an?) und Hil­f­s­geldern — in den Rachen der mächti­gen Phar­makonz­erne — in einem Gebilde aus Kor­rup­tion, Wach­s­tums­gi­er, Repres­sion, Pro­pa­gan­da und Angriff­skriegen ist der Wet­t­lauf gegen das von der Coro­n­apoli­tik ange­feuerte Hungervirus jeden­falls nicht zu gewin­nen. Neben ein­er kon­se­quenten Frieden­spoli­tik und einem glob­alen Lock­down für die Pro­duk­tions­fir­men von Patro­nen und Kanonen fordere ich deshalb, die weltweite Armut sofort so entschlossen und zielführend zu bekämpfen, dass jed­er Hunger­tote unverzüglich ver­mieden wird. Denn: Dieses Ziel dient auss­chließlich dem Wohl und der Gesund­heit der Menschen.

Ein Unter­lassen kon­se­quenter Bemühun­gen, um das Hungervirus zu besiegen, würde die Maß­nah­men der inter­na­tionalen Poli­tik im Kon­text der Coro­n­akrise nur als plumpe Heuchelei und Massen­mord, zumin­d­est aber als fahrläs­sige Tötung der Lei­den­den in indus­triellem Aus­maß ent­lar­ven. Das konz­ertierte Han­deln der Regierun­gen hat in den let­zten zwölf Monat­en gezeigt, dass es sehr wohl möglich wäre, der Ver­bre­itung und über­haupt der Exis­tenz des Hungervirus ein Ende zu bere­it­en und den sys­tem­be­d­ingten Hunger­tod in das Gruselk­a­bi­nett men­schlich­er Irr- und Abwege zu ver­ban­nen. Utopisch gibt es nicht mehr, Virus heißt das Zauber­wort — und gemein­sam schaf­fen wir das!

Ich ori­en­tiere mich also schlicht an der neuen Coronare­al­ität, der Ver­nun­ft und der inter­na­tionalen Human­ität. Die Aus­rot­tung des für Men­schen jeden Alters tödlichen Hungervirus kann allerd­ings nur gelin­gen, wenn alle Maß­nah­men gemein­schaftlich gestal­tet und umge­set­zt wer­den. Darum fordere ich:

1. Gemeinsam runter auf null

Das erste Ziel ist, die Zahl der Hunger­toten auf null zu reduzieren. Um das Hungervirus zu besiegen, muss weltweit schnell und gle­ichzeit­ig gehan­delt wer­den. Etwa mit bedin­gungslosen und unbürokratis­chen Trans­fer­zahlun­gen, ein­er frei zugänglichen medi­zinis­chen Notver­sorgung sowie ein­er verpflich­t­en­den Abgabe von über­schüs­si­gen Grund- und Nahrungsmit­teln für Bedürftige durch öffentlich-pri­vate Part­ner­schaften über alle Lan­des­gren­zen hinweg.

Wenn dieses erste Ziel leben­sret­ten­der Maß­nah­men erre­icht ist, kön­nen in einem zweit­en Schritt weit­ere Regelun­gen für einen nach­halti­gen Sys­temwech­sel beschlossen und umge­set­zt wer­den. Drit­tens brauchen wir eine gemein­same langfristige Vision und auf deren Basis regionale, nationale, kon­ti­nen­tale und glob­ale Aktion­spläne. Die Grund­ver­sorgung der vie­len Mil­lio­nen Notlei­den­den muss sta­bil­isiert und durch eine Kon­troll­strate­gie gesichert wer­den. Ins­beson­dere haben vom Hungervirus bedro­hte Kinder bevorzugt Hil­fe zu erhalten.

Um dieses wichtig­ste Ziel zu erre­ichen, brauchen wir eine sofor­tige und sol­i­darische Wieder­auf­nahme des all­ge­meinen Lebens. Öff­nung heißt: Wir nehmen wieder direk­ten, sozialen Kon­takt zu unseren Mit­men­schen auf, und zwar beson­ders zu den Armen, Kranken und Schwachen.

Wir gehen aktiv auf diese Men­schen zu, reichen ihnen die Hand und bieten unsere Hil­fe an! Maß­nah­men kön­nen nicht erfol­gre­ich sein, wenn sie die Falschen tre­f­fen und Massen zu neuen Hil­fs­bedürfti­gen gemacht wer­den. Wir müssen die gesellschaftlich schädlichen Bere­iche der Wirtschaft, die Waf­fen­pro­duk­tion, die ihnen zuzuschreibende Umweltver­schmutzung, die Wach­s­tums­gi­er oder die Speku­la­tion mit Grund- und Nahrungsmit­teln abschaf­fen und das gesunde Leben fördern.

Ver­sorgungs- und Dien­stleis­tung­sein­rich­tun­gen, Geschäfte, Kul­turstät­ten, Vere­ine, Schulen oder andere Orte der Begeg­nung sowie Trans­port­mit­tel müssen sofort geöffnet und jedem Men­schen ohne Schika­nen zugänglich gemacht wer­den. Aus­beu­tung, Apartheid, Aus­gren­zung, Dif­famierung und Überwachung von Men­schen sind unverzüglich zu been­den. Alle Men­schen haben ein Recht auf ein selb­st­bes­timmtes Leben in ein­er sol­i­darischen und demokratis­chen Gesellschaft, die diesen Namen auch ver­di­ent. Mit diesem Aufruf wer­den sämtliche Kräfte aufge­fordert, sich sofort für Maß­nah­men gegen den Welthunger einzuset­zen und diese umzusetzen.

2. Niemand darf zurückgelassen werden

Men­schen kön­nen nur in Würde leben, wenn ihre Grund- und Men­schen­rechte gewahrt wer­den und eine Ver­sorgung mit dem Nötig­sten möglich ist. Deshalb ist ein umfassendes Ret­tungspaket gemäß den schnellen inter­na­tionalen Geberkon­feren­zen für die Phar­main­dus­trie in der Coro­n­akrise oder für die Banken in der let­zten Finanzkrise jet­zt unverzüglich für das Heer der Armen zu erstellen. Men­schen, die von den neg­a­tiv­en Auswirkun­gen des herrschen­den Sys­tems beson­ders hart betrof­fen sind, haben sofor­tige Unter­stützung zu bekom­men. Dies bet­rifft Men­schen in katas­trophalen Wohn­ver­hält­nis­sen, mit niedri­gen Einkom­men, ohne aus­re­ichende medi­zinis­che Ver­sorgung, in Kriegs- und Krisen­ge­bi­eten oder Obdachlose.

Sam­melun­terkün­fte müssen aufgelöst, geflüchtete Men­schen ver­sorgt, aufgenom­men und men­schen­würdig unterge­bracht wer­den. Angriff­skriege zur Eroberung von Märk­ten und Ressourcen oder die Zer­störung lokaler Märk­te sind durch entschlossenes inter­na­tionales Han­deln zu been­den und die Ver­ant­wortlichen vor unab­hängi­gen Gericht­en zur Rechen­schaft zu ziehen. Unter­lassene Hil­feleis­tung durch die Ver­ant­wortlichen ist ab sofort härter zu bestrafen als jeglich­er Ver­stoß gegen Coro­na-Restrik­tio­nen. Jede poli­tis­che oder diplo­ma­tis­che Immu­nität ist unverzüglich aufzuheben sowie durch eine glob­ale Immu­nität gegen das Hungervirus zu ersetzen.

3. Ausbau der sozialen Gesundheitsinfrastruktur

Der gesamte Gesund­heits- und Pflege­bere­ich muss weltweit nach­haltig aus­ge­baut wer­den. Die Pri­vatisierung und Schließung von Kranken­häusern ist zurück­zunehmen. Allen Men­schen ist eine kosten­lose medi­zinis­che Grund­ver­sorgung zu ermöglichen. Das Bud­get ist in diesem Bere­ich von der inter­na­tionalen Gemein­schaft deut­lich zu erhöhen. Medi­zinis­che Ein­rich­tun­gen sind bei Bedarf sofort in Pla­nung zu nehmen, Per­son­al ist aufzu­s­tock­en, und die Löhne müssen entsch­ieden ange­hoben wer­den. Das sys­tem­be­d­ingte Prof­it­streben im Gesund­heits­bere­ich schadet der kollek­tiv­en Gesund­heit, wie auch die Coro­n­akrise zeigt. Das Betreiben von Kranken­häusern hat der all­ge­meinen Nutzen- und nicht der indi­vidu­ellen Gewin­n­max­imierung zu dienen und soll deshalb sol­i­darisch erfol­gen. An Kranken und an Notlei­den­den hat keine Bere­icherung stattzufinden.

4. Grund- und Nahrungsmittel sind globale Gemeingüter

Hunger und Armut lassen sich glob­al nur gemein­sam besiegen. Öffentliche und pri­vate Unternehmen, Organ­i­sa­tio­nen und Ini­tia­tiv­en müssen deshalb umge­hend die erforder­lichen Schritte für einen nach­halti­gen Sys­temwech­sel mit­tra­gen und umset­zen. Wass­er, Luft und Nahrung sowie ein Min­dest­maß an medi­zinis­ch­er Ver­sorgung, Mitbes­tim­mung, Frei­heit und Frieden ste­hen allen Men­schen bedin­gungs­los zu. Die inter­na­tionale Poli­tik hat gezeigt, wie man sich auf glob­aler Ebene dafür abzus­tim­men und zu ver­net­zen sowie gemein­sam vorzuge­hen hat. Diese Geme­ingüter und ele­mentaren Rechte haben vor dem Prof­it, der Gewin­n­max­imierung und dem Dog­ma des ewigen Wach­s­tums zu ste­hen. Sie sind nicht zur Diskus­sion zu stellen oder gegen andere Rechte auszuspielen.

5. Solidarische Finanzierung

Die notwendi­gen Maß­nah­men kosten Geld. Einige Gesellschaften der Welt, beson­ders in den Kolo­nial- und Indus­trien­atio­nen, haben über die Jahrhun­derte einen enor­men Reich­tum erbeutet und ange­häuft, den allerd­ings nur einige wenige Ver­mö­gende besitzen. Mit diesem konzen­tri­erten Reich­tum wird die Poli­tik bee­in­flusst und ges­teuert, weshalb es sich um eine impe­ri­ale und glob­ale Oli­garchie han­delt, die mit Frei­heit, Sol­i­dar­ität und Demokratie wenig zu tun hat. Bere­its mit einem Teil dieses Reich­tums lassen sich alle Maß­nah­men zur Aus­rot­tung von Armut und Hunger finanzieren. Geld ist kein Hin­der­nis, auch das hat die Poli­tik in der Coro­n­akrise bewiesen.

Darum ver­lange ich zusam­menge­fasst nichts Gerin­geres als ein rasches Ende des Welthungers, einen dafür nöti­gen Sys­temwech­sel und ein Ende der beispiel­losen wel­tumspan­nen­den und unerträglichen Heuchelei.

Ich ver­lange die Rück­nahme aller Pri­vatisierun­gen und Schließun­gen im Gesund­heits­bere­ich während der Coro­n­akrise, einen total­en Lock­down für die Kriegs- und Pro­pa­gandain­dus­trie sowie aller Börsen zur Speku­la­tion mit All­ge­me­ingütern, eine freie Grund­ver­sorgung, eine sofor­tige weltweite Öff­nung und die verpflich­t­ende Wieder­her­stel­lung der Menschenrechte.

Wir müssen die poli­tis­che und medi­ale Dop­pel­moral nieder­schla­gen. Alle Kräfte haben sich für Zero­Hunger und Zero­Heuchelei zu vere­inen. Es gibt einen Gegen­satz zwis­chen Men­schen­recht­en wie der Vertei­di­gung der Selb­st- und Mitbes­tim­mung und dem autoritären Staat, der das Gewalt­monopol gegen Men­schen und Men­schen­rechte für kap­i­tal­is­tis­che Konz­erne in Stel­lung bringt. Anders als vorder­gründig behauptet, geht und ging es bish­er nicht um das Wohl der vie­len, die Aus­rot­tung von sys­tem­be­d­ingter Armut und Krieg, son­dern um die Errich­tung eines dig­i­tal­en Total­i­taris­mus und den Mach­taus­bau der glob­al herrschen­den Oli­garchie. Die Ein­heit von Frei­heit, Selb­st­bes­tim­mung und Sol­i­dar­ität — Gemein­schaft — ist der entschei­dende Schlüs­sel zu ein­er men­schen­rechts­gerecht­en Strate­gie für Zero­Hunger und ZeroHeuchelei.


Quellen und Hinweise:

(1) https://zero-covid.org/

Der Aufruf erschien zuerst am 5. März 2021 auf Rubikon unter: https://www.rubikon.news/artikel/zerohunger-zeroheuchelei

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