Worum geht es, wenn es nicht um Gesundheit geht?

Spoiler: Achtung, Verschwörungstheorie!

von Theo Klein

Vorwort

Immer mehr Men­schen nehmen sehr aufmerk­sam wahr, dass die „Maß­nah­men zur Eindäm­mung der Coro­na-Pan­demie“ zunehmend willkür­lich, völ­lig über­zo­gen, wider­sprüch­lich, ja bisweilen ger­adezu lächer­lich erscheinen. Man wird den Ein­druck nicht los, es wird durch immer neue Zielvor­gaben (erin­nern Sie sich an die Ver­dopplungszahl?) immer wieder eine Ver­längerung des Aus­nah­mezu­s­tands aktiv betrieben, während kon­struk­tive Vorschläge aus Wis­senschaft und Zivilge­sellschaft abperlen – ja aktiv bekämpft wird. Dies war im Grunde von Beginn an der Fall, viele gewährten der Regierung lange Nar­ren­frei­heit und unter­stell­ten guten Willen, schlimm­sten Falls Unfähigkeit. Doch angesichts der mehr und mehr zutage tre­tenden his­torischen Schä­den an Men­schen, Lebens­grund­lage und Demokratie in unserem Land, bleibt zunehmend nur noch Rat­losigkeit. Worum geht es wirklich?

„There’s class war­fare, all right, but it’s my class, the rich class, that’s mak­ing war, and we’re winning.” 

(War­ren Buf­fett, 2006)

Zunächst kön­nte man sagen, eigentlich hat sich nichts geän­dert. Die Poli­tik der BRD ist von Konz­ern­in­ter­essen und Machtkalkül getrieben. Die als alter­na­tiv­los propagierte neolib­erale Ide­olo­gie hat unsere Gesellschaft zunehmend exis­tenzbedro­hend zer­set­zt und eli­m­iniert dabei auch ihre eigene ökonomis­che und ökol­o­gis­che Exis­ten­z­grund­lage. Die poli­tis­che Antwort darauf ist allerd­ings nicht etwa eine Stärkung des sozialen und ökonomis­chen Aus­gle­ichs sowie eines soli­den, demokratis­cheren Finanzsys­tems. Dies kön­nte den Zer­fall ohne­hin nur ver­langsamen. Vielmehr scheinen wir nun an einem Punkt angekom­men zu sein, an dem sich der Kap­i­tal­is­mus wie wir ihn kan­nten, in einen (möglichst glob­alen) dig­i­tal­en Monopol- und Überwachungskap­i­tal­is­mus trans­formieren muss, um die ger­adezu obszöne pri­vate Kap­italkonzen­tra­tion nicht zu gefährden. Das zunehmend monop­o­lisierte Kap­i­tal in Form großer inter­na­tionaler Konz­ernge­flechte kon­trol­liert von oli­garischen Großkap­i­tal­is­ten möchte unter Erhal­tung der ökol­o­gis­chen Grund­lage die Aus­beu­tung der Men­schen weit­er vorantreiben und die verbliebene mit­tel­ständis­che Konkur­renz beseitigen.

Das Weltwirtschafts­fo­rum (WEF), ein Zusam­men­schluss der reich­sten und ein­flussre­ich­sten Men­schen unseres Plan­eten, nen­nt dies Stake­hold­er Kap­i­tal­is­mus. Sein Grün­der und Vor­sitzen­der Prof. Klaus Schwab verknüpfte im Juni 2020 mit seinem Buch „The Great Reset“ deren Agen­da mit der Coro­n­akrise (1). Ver­packt in wohlk­lin­gende Worthülsen von Kampf gegen den Kli­mawan­del, Grun­deinkom­men und Kreis­laufwirtschaft fordert er gle­ich­falls eine rig­orose Ausweitung der dig­i­tal­en Überwachung und Unter­w­er­fung der Unternehmen, Staat­en und Men­schen unter die neue Nor­mal­ität. „You‘ll own noth­ing, and you‘ll be hap­py.” lautet ein Werbeslo­gan des WEF (der mit­tler­weile von der Home­page ent­fer­nt wurde). Die Beto­nung liegt dabei selb­stver­ständlich auf „YOU will own noth­ing“. Sich selb­st meinen die größen­wahnsin­ni­gen Tran­shu­man­is­ten natür­lich nicht damit. Klingt noch nicht dystopisch genug? Steigen wir etwas tiefer ein.

Dieser Beitrag untern­immt den Ver­such, die wichtig­sten Eck­punk­te zum Ver­ständ­nis der aktuellen Geschehnisse in aller Kürze zusam­men zu fassen. Die Geschwindigkeit mit der die poli­tis­chen Vorhaben, teils unter dem Deck­man­tel der Pan­demiebekämp­fung, teils unbeachtet der öffentlichen Wahrnehmung, umge­set­zt wer­den ist enorm. Dieser Beitrag ist daher wed­er abschließend noch voll­ständig. Es wird drin­gend emp­fohlen sich einge­hen­der über die Hin­ter­gründe dieser Krise zu informieren. Ein Aus­gangspunkt dafür kön­nten die in diesem Artikel ref­eren­zierten Quellen und Lit­er­aturhin­weise sein. Eben­so find­en Sie weit­ere  Beiträge auf freie-linke.de.

Nun – leg­en wir los.

1.     Der Startschuss

Wie steht es mit unserem Finanzsystem?

Die kleineren und größeren Wirtschafts- und Finanzkrisen der let­zten Jahrzehnte ließen eine zunehmende Krise­nan­fäl­ligkeit des derzeit­i­gen Sys­tems erken­nen. Größere Ket­ten­reak­tio­nen wur­den durch enorme Staatsver­schul­dung ver­mieden („alter­na­tiv­los“). Die Zen­tral­banken waren seit der Finanzkrise 2008 im Grunde unun­ter­brochen zu ein­er expan­siv­en Geld­poli­tik gezwun­gen. Zulet­zt zeich­nete sich im Sep­tem­ber 2019 aus bish­er unerk­lär­lichen Grün­den ein Crash ähn­lichen Aus­maßes am Repo-Markt in den USA ab, der ger­ade noch rechtzeit­ig durch beherztes Ein­greifen der US-Zen­tral­bank (FED) abgewen­det wer­den kon­nte. Während das Prob­lem klein­gere­det wurde, beruhigte sich die Lage nicht. Es musste in den fol­gen­den Monat­en immer mehr Geld nachgeschossen wer­den. Die Werkzeuge der Zen­tral­banken sind aus­geschöpft, die meis­ten Staat­en ohne­hin über­schuldet. Eine Katas­tro­phe epis­chen Aus­maßes kündigte sich an. Das derzeit­ige Finanzsys­tem gilt damit weit­ge­hend als nicht mehr weit­er betreib­bar (2). Grundle­gende Änderun­gen müssen vol­l­zo­gen werden.

Wirtschaftliche und technologische Entwicklung

Gle­ich­es gilt im Grunde für die Real­wirtschaft. Ein Großteil des vorhan­de­nen Ver­mö­gens konzen­tri­ert sich in den Hän­den rel­a­tiv weniger Men­schen. Diese ver­suchen verzweifelt den sink­enden Ren­ditemöglichkeit­en zu entkom­men und forcieren dabei zunehmend eine ver­schärfte Aus­beu­tung von Arbeit­skräften, Sub­sti­tu­tion von Arbeit durch Automa­tisierung, ein­er Monop­o­lisierung und Kartell­bil­dung, nicht zulet­zt aber auch eine aggres­si­vere Lob­b­yarbeit und Kor­po­ratismus, wie Pub­lic Pri­vate Part­ner­ships und Invest­ment in öffentliche Daseinsvor­sorge (mit staatlich garantierten Gewin­nen) sowie die Über­nahme verblieben­er mit­tel­ständis­ch­er Konkur­renz (3). Die Ungle­ichverteilung von Geld und Kap­i­tal zeigt sich an anderen Stellen durch über­schuldete öffentliche Kassen, ein zunehmendes Heer an Arbeit­slosen und prekär Beschäftigten sowie eine abrutschende Mit­telschicht. Diese Aufzäh­lung lässt sich freilich weit­er fort­set­zen. Obwohl hochak­tuell, wirkt all dies schon fast wie ein alter Schuh. Gle­ich­es gilt für die bedrohlich fortschre­i­t­ende Umweltzer­störung und Aus­beu­tung endlich­er Ressourcen.

Hinzu kommt, dass die vor 10 Jahren aus­gerufene 4. Indus­trielle „Rev­o­lu­tion“ nun doch endlich zu zün­den scheint. Kün­stliche Intel­li­genz (KI) und neue Stan­dards in der Über­tra­gung­stech­nolo­gie wie etwa 5G scheinen nun soweit zu sein, Pro­duk­tion, Logis­tik und Dien­stleis­tun­gen inner­halb der näch­sten Dekade weit­ge­hend arbeit­nehmer­frei gestal­ten zu kön­nen. Big Data, das Gold der let­zten Dekade, erhält damit nochmal eine ganz andere Dimen­sion. Dieser tech­nol­o­gis­che Sprung dro­ht das soziale Gefüge weltweit zu sprengen.

Aus diesem Grund ist auch neben ein­er weit­ge­hend gle­ichgeschal­teten Medi­en­land­schaft und Zen­sur (durch Staat und Konz­erne), die umfassende dig­i­tale Bevölkerungskon­trolle in Form kor­po­ra­tiv­er Struk­turen wichtig­ste Grund­lage, die ver­schärfte Aus­beu­tung und Recht­losigkeit rev­o­lu­tion­spräven­tiv abzu­sich­ern (4). Eben­so wird eine Reduk­tion der Welt­bevölkerung als notwendig erachtet (5).

2.  Schöne Neue Welt

Die Coro­na-Krise ist nur der Beschle­u­niger viel­er Entwick­lun­gen, die sich in den let­zten Jahrzehn­ten verdichtet haben. Und sie ist nur der Auf­takt zu größeren Umwälzun­gen. Es ist schw­er vorherzusagen welche Tech­nolo­gien und gesellschaftliche Entwick­lun­gen in den näch­sten 5 bis 15 Jahren let­ztlich das Gesamt­bild dominieren wer­den. Es wird daher nur ein grober Aus­blick auf ver­schiedene, mögliche Aspek­te der bevorste­hen­den Umwälzun­gen gegeben und dies unter der Prämisse, dass emanzi­pa­torische Bestre­bun­gen der Men­schen keinen oder nur mar­ginalen Ein­fluss auf diese Entwick­lun­gen haben werden.

Radikale Kreislaufwirtschaft

Zunächst kön­nte man von ein­er sich abze­ich­nen­den radikalen Kreis­laufwirtschaft sprechen (1). Darin wer­den wir mehr und mehr Dinge mieten, anstatt sie zu erwer­ben. Bei Autos wird das mit Car­shar­ing-Konzepten schon seit län­gerem prak­tiziert. Die radikale Ausweitung dieser Art des Kon­sums ohne Eigen­tum wird als ökol­o­gisch und ökonomisch sin­nvoll ver­mark­tet. Tat­säch­lich kön­nte sie das auch sein, inner­halb gewiss­er Gren­zen. Allerd­ings bedeutet das auch, dass sich das Macht­ge­fälle von Kon­sumenten hin zu großen Konz­er­nen radikal ver­schiebt. Nicht nur steigende Preise dürften dabei ein Prob­lem darstellen. Eben­so wer­den dadurch die Eigen­tumsver­hält­nisse extrem zu Ungun­sten ein­er großen Mehrzahl verschoben.

KI und Digitalisierung

Wie bere­its angek­lun­gen ist, wer­den KI-ges­teuerte Sys­teme unser Leben bes­tim­men. Mit ihnen wer­den wir unsere Gesellschaft organ­isieren. Mit ihnen arbeit­en wir, bewe­gen uns im öffentlichen Raum, sie begleit­en uns in unser­er Freizeit bis in die intim­sten Bere­iche unseres Pri­vatlebens hinein. Dabei helfen sie uns nicht nur oder erle­ichtern uns das Leben. Sie überwachen uns rund um die Uhr. Unsere Gedanken, unsere Kör­p­er. Sie liefern Unternehmen Prog­nosen über unser Ver­hal­ten, Vor­lieben, Krankheit­en und Lebenser­wartung. Wer­den wir die Arbeitsstelle bekom­men oder prog­nos­tiziert man uns hohen krankheits­be­d­ingten Arbeit­saus­fall auf­grund eines unge­sun­den Lebensstils? Ist es ökonomisch über­haupt sin­nvoll uns studieren zu lassen, wenn wir mit 30% Wahrschein­lichkeit an ein­er erblichen Krankheit frühzeit­ig ableben kön­nten? Wie ste­ht es mit Ihrer poli­tis­chen Gesin­nung? Der KI ent­ge­ht nichts. Sie hat das Poten­zial erst­ma­lig in der Geschichte der Men­schheit (und wahrschein­lich auch let­zt­ma­lig) eine sta­bile, glob­ale Dik­tatur zu erricht­en (6).

Universelles Grundeinkommen und digitales Zentralbankgeld

Weite Teile der Bevölkerung wer­den auf ein Grun­deinkom­men zurück­fall­en, da sie in der Wertschöp­fungs­kette nicht mehr benötigt wer­den. Das bedin­gungslose Grun­deinkom­men, in aus­re­ichen­der Höhe ist nicht geplant. Stattdessen kön­nte es eine Art uni­verselles Grun­deinkom­men geben, das an Konzes­sio­nen geknüpft sein wird. Denkbar ist hier der Zwang zum dig­i­tal­en Zen­tral­bankkon­to bzw. als Teil eines größeren Umschul­dungskonzepts (gegen Eigen­tum­srechte an Eigen­heim, per­sön­liche Dat­en,  etc.). Zudem wird es noch schwieriger, sub­stanzielle Erhöhun­gen der Bezüge durchzuset­zen, da etwa Infla­tion­s­ge­fahr, ökol­o­gis­che Gründe oder glob­ale Verteilungs­gerechtigkeit als Gege­nar­gu­mente ange­führt wer­den kön­nen. Qua­si per Knopf­druck kann Ihnen das Kon­to ges­per­rt wer­den, Geld­strafen einge­zo­gen wer­den, Einkäufe ver­boten wer­den. Jed­er Ihrer Geld­be­we­gun­gen sind dann ohne­hin gläsern.

Social-Credit, das Geld von morgen?

Dig­i­tales Zen­tral­bankgeld eröff­nen den Zen­tral­banken neue Steuerungs- und Überwachungsmöglichkeit­en. Doch nicht nur Men­schen, son­dern auch natür­liche Ressourcen und Umwelt­be­las­tung sollen dig­i­tal erfasst und bew­ertet wer­den. Sub­stanzieller Wet­tbe­werb find­et auf­grund ver­schärfter Kap­italkonzen­tra­tion und Kartell­bil­dung ohne­hin kaum noch statt. Das bish­erige Geldsys­tem und freie Märk­te zur Wert­er­mit­tlung und Ressource­nal­loka­tion ste­hen unter diesen Bedin­gun­gen nicht mehr zur Ver­fü­gung. Stattdessen wer­den daten­hun­grige KIs dabei helfen eine ökol­o­gis­che sowie poli­tisch bzw. wirtschaftlich „erwün­schte“ Bew­er­tung aller Assets vorzunehmen.

Smart City Charta

Algo­rith­men kön­nten selb­st Demokratie als „Feed­back-Sys­tem“ (?!) über­flüs­sig machen. Die „Smart City Char­ta“ von 2017 des Bun­desumwelt­min­is­teri­ums pos­tuliert „nor­ma­tive Leitlin­ien für eine nach­haltige dig­i­tale Trans­for­ma­tion von Kom­munen“ mit „konkreten Hand­lungsempfehlun­gen zur Umset­zung“ (8). Mögliche Zukun­ftsszenar­ien wer­den darin ein­drucksvoll beschrieben. Man kön­nte diese Zukun­ft als eine Art mod­erne Plan­wirtschaft mit neo­feu­daler Gesellschafts­form beze­ich­nen – ein anderes Wort für Monopolka­p­i­tal­is­mus? Schauen Sie sich das Doku­ment an. Welche Szenar­ien hal­ten Sie für am wahrscheinlichsten?

Transhumanismus im Aufwind

Die Ver­schmelzung von Men­sch und Tech­nik wird weit­er vor­angetrieben. Die Inte­gra­tion von Tech­nik in unsere Kör­p­er ist schon jet­zt für über 20.000 Men­schen allein in Deutsch­land Real­ität. Sie haben sich chip­pen lassen wie ihr Hausti­er, um ihr Porte­mon­naie nicht mehr vergessen zu kön­nen. Kör­per­in­te­gri­erte Sen­soren wer­den ein­er KI zudem helfen unsere Lebens­funk­tio­nen, Emo­tio­nen, Präferen­zen und Gedanken bess­er zu erfassen. Auch die Gabe von Medika­menten oder die Pro­duk­tion kör­pereigen­er Stoffe kann so angeregt wer­den. Die Ver­mark­tung von Tech­nolo­gie in unsere Kör­p­er sowie die Ver­mark­tung der Kör­p­er selb­st durch intim­ste Infor­ma­tio­nen dürfte mas­siv zunehmen. Das kanadis­che Arbeitsmin­is­teri­um hat vor einem Jahr eine Konzept­studie ins Leben gerufen, in der die „biodig­i­tale Kon­ver­genz“ bear­beit­et wird (9). Der Feuchte Traum der Tran­shu­man­is­ten vom WEF und dem Sil­i­con Valley.

3. Die Transformation

Die in Kapi­tel 1 beschriebe­nen voraus­ge­hen­den Entwick­lun­gen und Geschehnisse haben das glob­ale Großkap­i­tal unter Zugzwang gestellt. Die im Dun­stkreis des WEF avisierte Lösung all dieser Prob­leme ist allerd­ings nicht durch Refor­men im Rah­men der par­la­men­tarischen Demokratie zu bew­erk­stel­li­gen. Neben eini­gen verbliebe­nen juris­tis­chen Hür­den, wäre wohl zu viel Wider­stand aus weit­en Teilen der Zivil­bevölkerung und der mit­tel­ständis­chen Unternehmen zu erwarten gewe­sen. Zudem gibt es dur­chaus Teile des nationalen Großkap­i­tals, die die Pläne der Glob­al­is­ten vom WEF eben­falls kri­tisch sehen. Der Tech­nol­o­gisch-Finanzielle Kom­plex, als Part­ner und Erbe des Mil­itärisch-Indus­triellen Kom­plex­es benötigt dies­mal jedoch einen größeren Feind als beispiel­sweise den geopoli­tisch und gesellschaftlich begren­zten inter­na­tionalen Islamismus.

Warum wir Corona haben

Eine Pan­demie bietet die ide­ale Möglichkeit, die gewün­scht­en Brüche her­beizuführen. Die teils völ­lig absur­den und men­schen­rechtsver­let­zen­den „Maß­nah­men zur Eindäm­mung der Coro­na-Pan­demie“ sowie beglei­t­ende Gle­ich­schal­tung der Jus­tiz, Zen­sur und Manip­u­la­tion durch Tech- und Medi­enkonz­erne sowie durch öffentlich-rechtliche Ein­rich­tun­gen, wer­den augen­schein­lich für eine dis­rup­tive Neuord­nung der Weltwirtschaft und der nation­al­staatlichen Gefüge in ihrer bish­eri­gen Form genutzt. Dazu soll­ten die „Maß­nah­men“ möglichst destruk­tiv aus­fall­en und als „Ausweg“ biotech­nol­o­gis­che Zwangs­be­hand­lung und dig­i­tale Überwachungsmech­a­nis­men verabre­icht wer­den. Gle­ichzeit­ig dürften aus Grün­den des „Wieder­auf­baus“ dig­i­tales Zen­tral­bankgeld und Grun­deinkom­men verknüpft mit dig­i­taler ID (10) sowie supra­na­tionale Gov­er­nances­truk­turen einge­führt wer­den. Wie weit man mit all dem gehen kann, darüber wird seit März 2020 mit der Bevölkerung „ver­han­delt“. Schluck­en wir die Pille oder ist der Wider­stand zu stark? Es scheint bish­er eher „gut“ zu  laufen. Wann wäre Ihr Punkt erre­icht, zu sagen: „Es reicht! Wir entschei­den selb­st über unsere Zukunft.“

Man war vorbereitet – entgegen aller Beteuerungen

Die oben beschriebe­nen weltweit­en Prob­leme und deren Lösung im Sinne des Großkap­i­tals sind von den Glob­al­is­ten seit langem sehr inten­siv betra­chtet wor­den, während sie selb­st ursäch­lich zu deren Aus­prä­gung beige­tra­gen haben. Darüber hin­aus wer­den im Rah­men von Ereignis­sim­u­la­tio­nen, Think­Tanks oder wis­senschaftlichen Stu­di­en Optio­nen für dis­rup­tive Verän­derun­gen aus­gelotet und erprobt. Infor­ma­tio­nen dazu sind dur­chaus öffentlich zugänglich, wer­den sie doch als gesellschaftlich rel­e­vante Forschung oder Pre­pared­ness-Übun­gen propagiert. Sträflich ignori­ert, ja bisweilen unter Ver­wen­dung des CIA Psy­Op-Begriffs „Ver­schwörungs­the­o­rie“ abgelehnt, fan­den diese Ereignisse keine beson­dere Beach­tung in der bre­it­en Öffentlichkeit.

Es ist eine Katas­tro­phe, dass sich ger­ade die poli­tis­che Linke diese The­men hat aus der Hand nehmen lassen. Das Pan­demien­ar­ra­tiv, scheint jeden­falls wichtiger Bestandteil ein­er dis­rup­tiv­en Verän­derung des Kap­i­tal­is­mus zu sein, das eine glob­ale Gle­ich­schal­tung und die Entste­hung autoritär­er Regime weltweit ermöglicht. Die Rock­e­feller Foun­da­tion hat­te bere­its 2010 dieses Szenario als „Lock­step“ (dt. Gle­ich­schritt) als eines von vier möglichen Zukun­ftsszenar­ien ent­wor­fen, das den derzeit­i­gen Geschehnis­sen frap­pierend ähnelt (11). 2017 erfol­gte zudem ein Event Namens „The SPARS Pan­dem­ic 2025–2028“ am John Hop­kins Cen­ter for Health Secu­ri­ty in dem ein weltweit­er Aus­bruch eines (asymp­to­ma­tisch über­trag­baren) „Coro­n­avirus“ geübt wird. Im Vorder­grund ste­ht dabei u.a. ein neuer Impf­stoff aus der Tier­medi­zin und dessen Aus­rol­lung gegen Wider­stände von Teilen der Bevölkerung die diesen als „unzure­ichend getestet“ und wegen „unbekan­nter Langzeit­neben­wirkun­gen“ ablehnen. Eine weit­ere, großan­gelegte Pan­demies­im­u­la­tion „Event201“ wurde noch im Sep­tem­ber 2019 (!) durchge­führt, in der eben­falls eine Art SARS-Virus eine weltweite Pan­demie aus­löst. Beteiligt waren dabei u.a. wichtige Entschei­dungsträger aus der Poli­tik, den Medi­en, der WHO und große NGOs wie bspw. die Imp­fal­lianz GAVI von Bill Gates. Wur­den hier wichtige Akteure auf die „richtige“ poli­tis­che Reak­tion eingeschworen? Ver­schwörungs­the­o­rie. Tat­säch­lich lesen sich aber die veröf­fentlicht­en Doku­mente wie Drehbüch­er dessen was wir seit März 2020 in weit­en Teilen des Ein­flussge­bi­ets der west­lichen Hemis­phäre erleben. Darüber hin­aus wur­den bspw. die Hil­f­s­gelder des Inter­na­tionalen Währungs­fonds (IWF), von dem viele Län­der abhängig sind, an die Ein­führung flächen­deck­ender Maß­nah­men zur Pan­demiebekämp­fung geknüpft. Poli­tis­ch­er Druck wird auf die Län­der aus­geübt, die keine Dis­rup­tion im Sinne des Großkap­i­tals her­beiführen, inklu­sive ein­er ungewöhn­lich hohen Zahl mys­ter­iös­er Todes­fälle hochrangiger Poli­tik­er und Funk­tionäre wie Bun­destagsvizepräsi­dent Thomas Opper­mann, Mit­tel­stand­spräsi­dent Mario Ohoven, Ham­burg­er Dehoga-Chef Franz Klein, der Präsi­dent von Tansa­nia John Magu­fuli u.v.m. (12) (13)

Gretchenfrage: Notstand oder Ausnahmezustand?

Man kön­nte fast sagen, wenn es die Pan­demie nicht gegeben hätte, hätte man sie erfind­en müssen. Und tat­säch­lich wur­den die Kri­te­rien für eine Pan­demie im Rah­men der Schweine­grippe bere­its im Jahre 2009 durch die WHO angepasst. Damit war die Aus­ru­fung ein­er Pan­demie nicht mehr an eine ungewöhn­lich große Anzahl an Todes­fällen geknüpft. For­mal kön­nte damit in jed­er Grippe­sai­son eine Pan­demie aus­gerufen wer­den. Man braucht dafür nur die „richti­gen“ Tests, eine nervöse, autoritäre Regierung wie in Chi­na und fol­gen­schwere Behand­lungsempfehlun­gen der WHO. Die Medi­enkonz­erne erledi­gen den Rest.

Ob nun Naturkatas­tro­phe, Laborun­fall, vielle­icht sog­ar bewusste Freiset­zung eines genetisch verän­derten Virus (Gain-of-func­tion research in Wuhan mit US-Beteili­gung) oder reine Pseu­do-Test­pan­demie angesichts ein­er Infek­tion­ssterblichkeit von ca. 0,15% im Bere­ich ein­er mit­telschw­eren Grippe, deut­lich nachgewiese­nen Kreuz­im­mu­nitäten und erwiesen­er Maßen sta­tis­tisch weit­ge­hend irrel­e­van­ter asymp­to­ma­tis­ch­er Über­tra­gung: Alle nicht-medi­zinis­chen Maß­nah­men, mit Aus­nahme der Isolierung von Infizierten und Ansteck­ungsverdächti­gen, waren nie Teil der beste­hen­den Pan­demiepläne, wur­den nicht von der WHO emp­fohlen und ste­hen nicht auf ein­er aus­re­ichen­den Evi­den­z­grund­lage. Die größten Ein­schränkun­gen der Grun­drechte in der Geschichte der west­lichen Demokra­tien und flächen­deck­enden Men­schen­rechtsver­let­zun­gen wur­den auf Hor­rorhochrech­nun­gen gestützt, die alle­samt nicht mal ansatzweise etwas mit der Real­ität zu hat­ten, wohl aber eine Kon­trol­lier­barkeit durch dik­ta­torische Maß­nah­men suggerierten.

Flächen­deck­ende Grun­drecht­sein­schränkun­gen sind in einem frei­heitlich-demokratis­chen Rechts­ge­füge ohne­hin nur unter Not­standge­set­zen mach­bar. Der Not­stands­be­griff wäre an eine sehr enge rechtliche Ausle­gung gebun­den, die die derzeit­ige epi­demis­che Lage bei weit­em nicht hergibt. Aus einem Not­stand wird so ein vager Aus­nah­mezu­s­tand, der durch die Regieren­den vorgegeben wird und zur Errich­tung eines autoritären Regimes genutzt wer­den kann (14).

Kein Ende in Sicht

Die Verknüp­fung mit einem Pan­demien­ar­ra­tiv erscheint als gute Grund­lage, die gewün­scht­en Verän­derun­gen mit rel­a­tiv geringem Wider­stand umset­zen zu kön­nen und eine weit­ge­hende Kon­trolle der Men­schen zu erre­ichen. Es läuft so gut, es wird nicht unsere let­zte sein (15). Andere Nar­ra­tive existieren eben­so, sie wer­den freilich zu gegeben­er Zeit noch hinzukom­men. Die Abschaf­fung des freien Inter­nets bspw. unter Begrün­dung eines großan­gelegten Hack­eran­griffs kön­nte mit­tel­fristig rel­e­vant wer­den (16). Eben­so Hungerkatas­tro­phen, um dis­rup­tive Verän­derun­gen in der Agrar- und Nahrungsmit­telin­dus­trie her­beiführen zu kön­nen. Aber auch mod­erne und inno­v­a­tiv klin­gende Nar­ra­tive sind in der Hin­ter­hand. „Clever togeth­er“ beispiel­sweise als eines der vier Zukun­ftsszenar­ien neben „Lock­step“ (s.o.) beschreibt eine Welt in der alle Natio­nen weltweit gemein­sam den Kli­mawan­del aufhal­ten, sich dafür glob­al koor­dinieren und tech­nol­o­gisch erneuern. Wir dür­fen also ges­pan­nt sein. Sie alle wer­den helfen, die glob­ale Tech-Dik­tatur zu ver­voll­ständi­gen. Schöne neue Welt.

Die „Impfungen“

Ignori­eren wir für den Augen­blick, dass mit­tler­weile gesichert mit Vit­a­min D und Zink gute Pro­phy­laxe erre­icht wer­den kann oder etwa mit dem patent­losen Massen­prä­parat Iver­mectin gute Behand­lungsmöglichkeit­en für schwere Ver­läufe zur Ver­fü­gung ste­hen, die jedoch von der mit Phar­malob­by­is­ten durch­set­zten WHO und nationalen Behör­den tor­pediert wer­den. Gle­ich­es gilt für lizen­zfreie Anti­gen-Impf­stoffe wie etwa der des Wis­senschaftlers Win­fried Stöck­er (17). Ignori­eren wir eben­so wis­senschaftliche Diskus­sio­nen um die Sinnhaftigkeit ein­er Imp­fung gegen SARS-CoV­‑2.

Was war nochmal das Ziel?

Viele Men­schen glaubten unseren Poli­tik­ern, dass die Pan­demie ein Ende haben würde, wenn ein Impf­stoff ver­füg­bar sei. Doch was war damit gemeint? The­o­retisch wäre das der Fall, sobald eine schützende Imp­fung mit akzept­ablem Risiko­pro­fil allen Risiko­grup­pen ange­boten wer­den kon­nte. Spätestens ab diesem Zeit­punkt wären für alle Men­schen die Grun­drechte vol­lum­fänglich wieder­herzustellen. Diesen Punkt haben wir bere­its über­schrit­ten. Stattdessen soll trotz nicht-ster­il­er Immu­nität durch die Imp­fung und ein­er neg­a­tiv­en Nutzen-Risikoab­wä­gung für einen Großteil der Bevölkerung bis zur „Her­den­im­mu­nität“ (zunächst hieß es 70%, dann doch eher 95% „wegen der Mutan­ten“) durchgeimpft wer­den. Im Feb­ru­ar 2021 ließ Angela Merkel dann ver­laut­en: „Die Pan­demie ist erst besiegt, wenn alle Men­schen auf der Welt geimpft sind.“ Ganz nach Bill Gates, der das schon am 12.04.2020 in den Tages­the­men exk­lu­siv dem Volk verkün­den durfte. Zu diesem Zeit­punkt war das allerd­ings noch Ver­schwörungs­the­o­rie. Neuerd­ings sollen sog­ar Kinder ein­be­zo­gen wer­den, ungeachtet aller erwiese­nen, teil­weise schw­eren Neben­wirkun­gen in nie dagewe­sen­em Aus­maß bis hin zum Tod tausender sowie unbekan­nten Langzeit­fol­gen. Das Psy­chos­piel ständi­ger Zielver­schiebun­gen geht munter weit­er. Doch diese Impfquoten wird man nur durch direk­ten oder indi­rek­ten (mas­siv­en) Zwang erre­ichen. Und da die Antikör­per­pro­duk­tion schnell zurück­ge­ht, dürften wir dann alle paar Monate den „Immun­sta­tus“ ver­lieren. Wann die näch­ste Spritze fäl­lig ist, sagt Ihnen dann Smudo‘s App? Diese Mis­sach­tung des Rechts auf kör­per­liche Unversehrtheit durch den Staat und eine Nach­weispflicht von Immu­nität bzw. Gesund­heit­szu­s­tand ist ein Par­a­dig­men­wech­sel, der mit ein­er freien Gesellschaft nichts mehr zu tun hat. Geht es hier „nur“ um Überwachung und Geld für die Phar­main­dus­trie oder gibt es weit­ere Hintergründe?

Das große Geschäft? Oder mehr?

Mit den neuar­ti­gen Gen­ther­a­peu­ti­ka (Vek­tor- und mRNA-Impf­stof­fen) lassen sich in der The­o­rie tat­säch­lich tolle Sachen machen. Der Kör­p­er kön­nte damit ver­an­lasst wer­den, ein „Medika­ment“ selb­st herzustellen. Vor allem neue Kreb­s­ther­a­pi­en wer­den damit ver­fol­gt. Allerd­ings bleibt es ein irre­versibler Ein­griff in die men­schliche RNA durch CRISPR-Tech­nolo­gie mit unvorherse­hbaren medi­zinis­chen Langzeit­fol­gen der seit über einem Jahrzehnt erforscht wird und aus guten Grün­den noch nie zur Zulas­sung am Men­schen gelangt ist. Zudem beste­ht die reale Gefahr, dass diese Gen­ther­a­pi­en kün­ftig für andere Zwecke miss­braucht wer­den kön­nten. Von genetis­ch­er „Verbesserung“, neu­rol­o­gis­chen Manip­u­la­tio­nen, bewusster Schädi­gung (z.B. Unfrucht­barkeit) oder der Entste­hung neuer Krankheit­en ist alles mach­bar – und denkbar. Hin­weise für diese Art der Anwen­dun­gen existieren eben­so wie man­gel­hafte Kon­trollmech­a­nis­men bei der Zulas­sung (18).

In jedem Fall ist es für die seit Jahren angeschla­gene Phar­main­dus­trie (19) ein wichtiges Anliegen, ihre neuen biotech­nol­o­gis­chen Plat­tfor­men möglichst verpflich­t­end über alle Men­schen auszurollen (20). Damit kön­nen sie auch weit­er­hin steuer­fi­nanzierte Forschung betreiben und staatlich garantierten Absatz find­en. Schlimm genug. Wir soll­ten gut auf­passen, dass es nicht noch schlim­mer kommt (21).

Ist es ein neuer Faschismus?

Staats- und Wirtschaftsgefüge

Als Neo­feu­dal­is­mus kön­nte man die schöne neue Welt der Glob­al­is­ten get­rost beze­ich­nen. Dass die avisierten Lösun­gen des Großkap­i­tals nichts mit Sozial­is­mus, geschweige denn Kom­mu­nis­mus zu tun haben, dürfte klar sein. Im Grunde zie­len sie auf dessen Ver­hin­derung. Zu total­itären Reg­i­men gibt es deut­liche Par­al­le­len (22). Zudem ist eine Ver­staatlichung von Großkonz­er­nen nicht geplant, stattdessen wird ein enger Kor­po­ratismus zwis­chen staatlichem Auf­gaben­spek­trum und pri­vat­en Monopolen angestrebt, ganz in der Tra­di­tion der futur­is­tis­chen, ital­ienis­chen Faschis­ten des 20. Jahrhun­derts (23).

Tat­säch­lich lassen sich auch ide­ol­o­gisch (sowie per­son­ell!) verblüf­fende Par­al­le­len zu his­torischen Faschis­men in Hin­blick auf „Hygiene“ (i.w.S.), Zwangsimp­fun­gen, Eugenik und Schaf­fung eines neuen, tech­nol­o­gisch und genetisch „verbesserten“ Men­schen feststellen.

Wer verkörpert die verblendete Masse?

Im Rah­men des Pan­demien­ar­ra­tivs kon­nten zudem sehr viele Men­schen dazu gebracht wer­den, ihre eigentlichen, men­schlichen Werte völ­lig in den Hin­ter­grund zu stellen und der neuen Maxime unterzuord­nen. „Koste es was es wolle, es ist ja für einen guten Zweck und jed­er ist poten­zieller Gefährder“ scheint das Mot­to zu sein. Dabei ver­traut man ganz auf Aus­sagen von Behör­den, Poli­tik­ern und regierungsna­hen Experten. Selb­st die offen­sichtliche Bekämp­fung von Kri­tik­ern, die das Nar­ra­tiv gefährden, durch Staat und Medi­en scheint wenig Mis­strauen her­vorzu­rufen. Abwe­ich­ler wer­den als Stör­er und Gefährder wahrgenom­men. Der zivile Protest, der tra­di­tionell in sein­er Bre­ite maßge­blich von Gew­erkschaften und anderen NGOs organ­isiert wird, scheint durch Unterord­nung von Funk­tionären unter die „neue Nor­mal­ität“ und durch Abhängigkeit von staatlichen Zahlun­gen ver­hin­dert. Ver­stärk­te Psy­Op-Aktiv­itäten bspw. in den sozialen Medi­en und andere Counter Intel­li­gence Pro­gramme bspw. bei Demon­stra­tio­nen von Maß­nah­menkri­tik­ern kom­men erkennbar zum Ein­satz mit entsprechen­der Abgren­zung und Radikalisierung ein­er kri­tis­chen Masse von Ver­fechtern des Nar­ra­tivs. Es ist daher zu befürcht­en, dass sich in weit­en Teilen der Bevölkerung das Nar­ra­tiv der „Volks­ge­sund­heit“ (und „Volks­ge­fährder“) als neue Ide­olo­gie ver­fes­tigt. Deut­liche Züge ein­er neuen faschis­tis­chen Massenide­olo­gie mit Masse­nan­hang zeich­nen sich ab (24).

Nachwort

Eigentlich sollte der Artikel hier zu Ende sein. Aber ich will Sie nicht in dem Glauben ent­lassen, es wäre eben der Lauf der Dinge. Es sollte klar gewor­den sein, dass Wider­stand von enormer Bedeu­tung ist. Denn das was uns und unseren Kindern bevorste­ht, ist das genaue Gegen­teil von dem wie die meis­ten Men­schen leben wollen. Diese Pan­demie war nur der Auf­takt zu ein­er neuen alten Dystopie. Der Preis zur Ver­hin­derung dieser Dystopie dürfte ungle­ich geringer sein, als diese wieder loszuwerden.

Alle Men­schen haben ein Recht auf freie Ent­fal­tung ihrer Per­sön­lichkeit in all ihrer Diver­sität, auf unge­hin­derte Teil­habe am öffentlichen Leben sowie gle­ich­berechtigter und umfassender Teil­habe an gesellschaftlichen Entschei­dun­gen. Wir sind der Souverän.

Die Welt ist voller Möglichkeit­en. Nichts ist alter­na­tiv­los. Wir kön­nen unsere Pro­duk­tiv­ität so organ­isieren, dass alle in Wohl­stand leben kön­nen, wir „Wis­senschaft“ und „Medi­zin“ wieder ver­trauen kön­nen, weil sie ohne Kap­i­tal­in­ter­essen auskom­men. Gle­ich­es gilt für eine plu­ral­is­tis­che Medi­en­land­schaft, die Sachar­gu­mente frei ver­füg­bar macht, ohne Fil­terung durch ide­ol­o­gis­chen Über­bau. Wir brauchen keinen Big Broth­er der uns überwacht und kon­trol­liert. Dabei muss man nicht auf tech­nol­o­gis­chen Fortschritt verzicht­en. Im Gegen­teil, den Kap­i­tal­is­mus abzuschaf­fen ist die Grund­lage für echt­en Fortschritt. Wenn wir tech­nol­o­gis­che Plat­tfor­men nutzen um unsere soziale, wirtschaftliche oder auch poli­tis­che Aktiv­ität zu organ­isieren, dür­fen diese nicht pro­pri­etär sein, son­dern müssen voll­ständig trans­par­ent (Open­Source) und unter direk­ter Kon­trolle der Bevölkerung sein. Das Recht zur Gestal­tung unser­er Lebenswirk­lichkeit in ein­er sol­i­darischen Gemein­schaft ste­ht uns allen gle­icher­maßen zu. Wir dür­fen es uns zutrauen. Verbinden wir uns, um über alle Unter­schiede hin­weg, gemein­sam ein neues Zeital­ter in Frei­heit und Gerechtigkeit zu gestalten.

Literaturverzeichnis

1. Schwab, Klaus und Malleret, Thier­ry. Covid-19: Der grosse Umbruch, 2020.
2. Wolff, Ernst. https://www.youtube.com/watch?v=iat3x0Nvrmo, zulet­zt aufgerufen am 18.05.2021.
3. Gross­man­ite. Why cap­i­tal­ism now needs ‘lock­downs’ (social enclosure/segregation) and ‘med­ical’ tyran­ny, https://grossmanite.medium.com/why-capitalism-needs-lockdown-social-enclosure-and-medical-tyranny-363d7838afdf, zulet­zt aufgerufen am 20.05.2021.
4. Hin­ter den Schlagzeilen. Neolib­erale Kon­ter­rev­o­lu­tion, https://hinter-den-schlagzeilen.de/neoliberale-konterrevolution, zulet­zt aufgerufen am 20.05.2021.
5. Bootes, Wern­er. Pop­u­la­tion Boom (2010), https://vimeo.com/87262111 (3sat), zulet­zt aufgerufen am 03.06.2021.
6. Arte. iHu­man (2019), https://odysee.com/@BehindTheMatrix:7/iHuman-(Arte-2019):1, zulet­zt aufgerufen am 25.05.2021.
7. Wolff, Ernst. https://linkezeitung.de/2020/10/07/bedingungsloses-grundeinkommen-eine-gefaehrliche-falle/, zulet­zt aufgerufen am 18.05.2021.
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11. Schrey­er, Paul. Chronik ein­er angekündigten Krise, 2020.
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14. Mies, Ulrich. https://www.youtube.com/watch?v=8cinQGhxXLE, zulet­zt aufgerufen am 18.05.2021.
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19. Arte. Die WHO – Im Griff der Lob­by­is­ten? (2017), https://odysee.com/@QuantumRhinoGerman:e/Die-WHO–Im-Griff-der-Lobbyisten–ARTE-Doku:c, zulet­zt aufgerufen am 09.06.2021.
20. Mod­er­na. https://www.modernatx.com/mrna-technology/mrna-platform-enabling-drug-discovery-development, zulet­zt aufgerufen am 01.06.2021.
21. Fas­sadenkratzer. Die ganze Sache stinkt, https://fassadenkratzer.wordpress.com/2021/04/30/die-ganze-sache-stinkt-31-grunde-warum-sich-ein-rabbi-in-israel-nicht-impfen-lasst/, zulet­zt aufgerufen am 20.05.2021.
22. Wolf, Nao­mi. Wir haben den let­zten Schritt zum Faschis­mus erre­icht, Demokratis­ch­er Wider­stand, Nr. 42, erschienen am 03.04.2021.
23. Win­teroak. https://winteroak.org.uk/2020/07/26/fascism-newnormalism-and-the-left/, zulet­zt aufgerufen am 20.05.2021.
24. Mies, Ulrich. https://www.rubikon.news/artikel/transnationaler-staatsterrorismus‑2, zulet­zt aufgerufen am 18.05.2021.