Kategorie: Debattenbeitrag (Seite 1 von 2)

Wie idyllisch und wie abstrakt darf eine Freie Linke sein?

4. Juli 2021 /
von Walter Grobe
Vorbe­merkung der Redak­tion: Wir ori­en­tieren uns an The­o­rien, die vor 50 bis 150 Jahren zu den Ver­hält­nis­sen  der Zeit gepasst haben. Wie real­is­tisch ist das? Reicht das als the­o­retis­che Basis, um solch einen nie dagewe­se­nen weltweit­en Angriff auf die Lebensver­hält­nisse der Men­schen angemessen reagieren zu kön­nen? Müssen wir nicht unsere the­o­retis­chen Konzepte aus der Wirk­lichkeit der Gegen­wart ableit­en? Diese Fra­gen stellt Wal­ter Grobe in den Raum und damit zur Diskus­sion.  Der Beitrag ist als Ein­stieg zu dieser Diskus­sion zu ver­ste­hen. Wir freuen uns auf viele Kom­mentare und ein bre­ites Meinungsspektrum.

 

Seit­dem ich Anfang Jan­u­ar 2021 den Aufruf der FL gese­hen habe, arbeite ich hoff­nungsvoll mit, weil hier ein guter Ansatz vor­liegt. Aber ich beobachte mit­tler­weile auch einige grundle­gende poli­tisch-ana­lytis­che Defizite, die sich hal­ten und an deren Über­win­dung, meinem Ein­druck nach, nicht ger­ade mit Nach­druck gear­beit­et wird.

Hierzu im Fol­gen­den einige kri­tis­che Bemerkun­gen: Immer­hin hat die FL mit­tler­weile einige konkrete Anschau­un­gen über die Ursachen der Coro­n­apoli­tik gewon­nen, wie sie sich vor allem in Europa und den USA entwick­elt. Sie kann mit­tler­weile diese Poli­tik auf die krisen­hafte Entwick­lung des Kap­i­tal­is­mus, genauer gesagt: des „west­lichen“ Kap­i­tal­is­mus, beziehen und hat das maß­nah­menkri­tis­che poli­tis­che Spek­trum bere­ichert um eine grund­sät­zliche Kamp­fansage an den Kapitalismus.

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Die Abgrenzungsfalle

28. Juni 2021 /

Wer für alles offen ist, ist nicht ganz dicht. Doch auch ein Netz aus Roten Linien macht hilflos.

von Regimekritiker Dracula

Das Linke Lager in seiner eigenen Abgrenzungsfalle

Die gegen­wär­ti­gen linken sozialen, friedens‑, umwelt- und glob­al­isierungskri­tis­chen Bewe­gun­gen sind wie fast die gesamte Oppo­si­tion des Kap­i­tal­is­mus und Mil­i­taris­mus tief ges­pal­ten und so gut wie hand­lung­sun­fähig. Und das nicht erst seit Coro­na. Ein Grund ist die Selb­st­beschäf­ti­gung mit ide­ol­o­gis­chen For­mal­itäten. Dabei geht es vornehm­lich um Hal­tun­gen statt Inhal­ten. Sahra Wagenknecht [1] bemän­gelt die Ver­schiebung der Pri­or­itäten von den sozialpoli­tis­chen Prob­le­men der Unter­priv­i­legierten (prekären) auf den Linkslib­er­al­is­mus gebilde­ter und wohlsi­tu­iert­er Bürg­er mit einem bun­ten Strauß pos­i­tiv beset­zter, iden­titätss­tif­ten­der Begriffe und einem klar umris­se­nen Feind­bild. Diese Lifestyle-Linken nehmen für sich Vielfalt, Weltof­fen­heit, Moder­nität, Kli­maschutz, Lib­er­al­ität und Tol­er­anz in Anspruch und sind gegen Nation­al­is­mus, Rück­wärts­ge­wandtheit, Prov­inzial­ität, Ras­sis­mus, Sex­is­mus, Homo­pho­bie, Islam­o­pho­bie, wobei sie mehr auf die Symp­tome als auf die Ursachen achten.

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Worum geht es, wenn es nicht um Gesundheit geht?

23. Juni 2021 /

Spoiler: Achtung, Verschwörungstheorie!

von Theo Klein

Vorwort

Immer mehr Men­schen nehmen sehr aufmerk­sam wahr, dass die „Maß­nah­men zur Eindäm­mung der Coro­na-Pan­demie“ zunehmend willkür­lich, völ­lig über­zo­gen, wider­sprüch­lich, ja bisweilen ger­adezu lächer­lich erscheinen. Man wird den Ein­druck nicht los, es wird durch immer neue Zielvor­gaben (erin­nern Sie sich an die Ver­dopplungszahl?) immer wieder eine Ver­längerung des Aus­nah­mezu­s­tands aktiv betrieben, während kon­struk­tive Vorschläge aus Wis­senschaft und Zivilge­sellschaft abperlen – ja aktiv bekämpft wird. Dies war im Grunde von Beginn an der Fall, viele gewährten der Regierung lange Nar­ren­frei­heit und unter­stell­ten guten Willen, schlimm­sten Falls Unfähigkeit. Doch angesichts der mehr und mehr zutage tre­tenden his­torischen Schä­den an Men­schen, Lebens­grund­lage und Demokratie in unserem Land, bleibt zunehmend nur noch Rat­losigkeit. Worum geht es wirklich?

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Alternativen zum Great Reset

16. Juni 2021 /
von Jan Müller

Neues vom Great Reset – Teil 2

 

  1. Vorwort
  2. Sind Spe­ich­er die Lösung?
  3. Der tech­nis­che Fortschritt
  4. Kernenergie
  5. Anwen­dun­gen mit Kernenergie
  6. Landwirtschaft 
  7. Pro und Con­tra Kernenergie
  8. Masse­n­ar­mut oder all­ge­mein­er Wohlstand?
  9. zum Weiterlesen
  10. Quellen

 

1. Vorwort

Nach jahre­langer Verzicht­spro­pa­gan­da stößt das ange­bliche Ziel des Great Reset, also ein ökol­o­gis­ch­er, CO2-neu­traler Kap­i­tal­is­mus auf viel Ver­ständ­nis in der Gesellschaft, bis hinein in die maß­nah­menkri­tis­che Bewegung.

Weit ver­bre­it­et ist die Vorstel­lung, wir hät­ten ener­getisch alle über unsere Ver­hält­nisse gelebt und müssten uns zugun­sten des Kli­mas und wegen der behaupteten Rohstof­fk­nap­pheit einschränken.

Das Ziel, möglichst schnell aus Atom und Kohle auszusteigen und den Strom zu 100% aus „Erneuer­baren“ herzustellen, wird kaum in Frage gestellt. Allen­falls wird Detailkri­tik geübt, etwa, dass es für 100% „Erneuer­bare“ noch nicht genug Strom­spe­ich­er gibt.

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Kommt der Klimalockdown?

8. Juni 2021 /
von Jan Müller

Neues vom Great Reset – Teil 1

  1. Vorwort
  2. Eugenik und Ökologismus
  3. Kon­turen des Klimalockdowns
  4. Das überzeu­gende Narrativ
  5. Quellen

1. Vorwort

In Zeit­en ein­er abflauen­den „Pan­demie“ und ersten „Lockerungss­chrit­ten“ stellt sich die Frage, ob es das gewe­sen ist, ob wir langsam in die alte Real­ität zurück­gleit­en, oder ob wir uns gegen­wär­tig nur in der Phase 6 von Bie­der­manns Dia­gramm des Zwangs befind­en, also der Phase der gele­gentlichen Nachgiebigkeit, kom­biniert mit leeren Ver­sprechen. Diese ver­hin­dert die Gewöh­nung an die uns aufer­legten Ent­behrun­gen. Geschäftsin­hab­er glauben jet­zt möglicher­weise, es doch schaf­fen zu kön­nen und stürzen sich mit neuer Energie in die Arbeit.

Wird im näch­sten Win­ter die vierte Welle aus­gerufen, die vielle­icht für Geimpfte auf­grund der immunbe­d­ingten Ver­stärkung des Krankheitsver­laufs (ADE)[1] tödlich­er ist, als die drei bish­eri­gen Wellen? Bleiben die Restrik­tio­nen wie Masken beste­hen und wird weit­er­hin ein har­ter Diskri­m­inierungskurs gegen Ungeimpfte gefahren, wie dies Spiegel-Kolum­nist Sascha Lobo fordert?[2]

Oder wird der Coro­na-Lock­down langsam in den Kli­malock­down über­führt? Hier­für spricht in der Tat einiges. In sein­er sen­sa­tionellen Entschei­dung vom 29. April 2021 hat das Bun­desver­fas­sungs­gericht unter seinem Präsi­den­ten, dem Konz­ern­lob­by­is­ten Har­barth, den Weg hier­für freigemacht. Zum Schutz des Kli­mas kön­nen gravierende Frei­heit­sein­schränkun­gen gerecht­fer­tigt sein. Oder noch deut­lich­er: „Die Möglichkeit­en, von grun­drechtlich geschützter Frei­heit in ein­er Weise Gebrauch zu machen, die direkt oder indi­rekt mit CO2-Emis­sio­nen ver­bun­den ist, stoßen an ver­fas­sungsrechtliche Gren­zen.“[3]

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„Das Grundgesetz ist verloren, doch das Unrecht kann uns retten”

6. Mai 2021 /
von Leo Landauer

Es erscheint mir, dass Ver­fas­sun­gen (inkl. Grundge­setz) im Ern­st­fall nicht nur wert­los­es Papi­er sind, son­dern auch unser Streben nach Ver­wirk­lichung von Frei­heit, Gle­ich­heit und Geschwis­ter­lichkeit ver­wirren. Ver­fas­sun­gen, weil sie nichts Konkretes regeln, wonach man die staatliche Gewalt wal­ten oder wüten lassen kön­nte, dienen während poli­tis­ch­er Sta­bil­ität nur als Ori­en­tierung für konkrete Geset­ze. Sie schützen aber nicht effek­tiv vor der Aushöh­lung der Bürgerrechte.

Die poli­tis­che Desta­bil­isierung greift weltweit um sich. Die Ver­fas­sun­gen sind offen­sichtlich kein wirk­sames Mit­tel gegen den autoritären Kurs der Regierun­gen. Selb­st konkrete Geset­ze wer­den bis in die Rechts­beu­gung bemüht, um das staatliche Gewalt­monopol zu erhalten.

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„KILL CO2VID!“  – Über die mediale Inszenierung von Horrorszenarien

23. April 2021 /
von Erik Pauer

Dieser Auf­satz befasst sich mit den augen­schein­lichen Ähn­lichkeit­en der medi­alen Insze­nierung des Kli­mawan­dels und der Coro­na-Pan­demie. Um es gle­ich klar zu stellen: Ich schließe mich dem wis­senschaftlichen Kon­sens voll­ständig an. Der Tem­per­at­u­ranstieg  ist mess­bar und gut belegt, genau­so wie die physikalis­chen Eigen­schaften von CO2 unbe­stre­it­bar sind. Ein wis­senschaftlich­er Kon­sens darüber, dass ein Kli­makol­laps dro­ht, existiert allerd­ings nicht. Auch die Tat­sache, dass das Virus SARS-CoV2 schwere Lun­genentzün­dun­gen aus­lösen kann, die zum Tod führen kön­nen, ist gut belegt. Daher unter­stütze ich auch sin­nvolle und ver­hält­nis­mäßige Maß­nah­men, um diese Her­aus­forderun­gen zu adressieren. Allerd­ings lohnt es sich, die medi­ale Panikmache und die Instru­men­tal­isierung dieser The­men genauer zu betra­cht­en. Die Par­al­le­len sind nicht zu überse­hen, und wer­den im Fol­gen­den disku­tiert. In jedem Unterkapi­tel wird zuerst das Kli­ma, und dann Coro­na dargestellt.

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Was heißt Vergesellschaftung?

11. April 2021 /
von Hanns Graaf

Die hier geäußerten Ansicht­en geben nur die Mei­n­ung des Autors und nicht unbe­d­ingt die Posi­tion der Freien Linken wieder.

Die Freie Linke ist wed­er poli­tisch noch organ­isatorisch gefes­tigt – sie befind­et sich im Auf­bau, in der Entwick­lung. Früher oder später wird sie mit der Frage kon­fron­tiert wer­den, wie eine zukün­ftige Gesellschaft ausse­hen soll. Dafür möchte ich hier einen Beitrag zur Frage der Verge­sellschaf­tung zur Diskus­sion stellen. Auf­grund der gebote­nen Kürze kann er natür­lich nur einige Aspek­te ansprechen. Eine Vielzahl von weit­eren Beiträ­gen zum The­ma find­et Ihr auf www.aufruhrgebiet.de.

All­ge­mein bedeutet Verge­sellschaf­tung, dass die Ver­fü­gung über die Pro­duk­tion­s­mit­tel (PM) und die Pro­duk­tionsver­hält­nisse (PV) der Gesellschaft bzw. sozialen Kollek­tiv­en unter­liegen und nicht min­der­heitlichen Grup­pen, egal ob Gilden oder Stän­den, Feu­dal­her­ren, Kap­i­tal­is­ten, Ren­tiers, Aktionären oder dem Staat­sap­pa­rat. Wie alle Klas­sen­ge­sellschaften beruht auch der Kap­i­tal­is­mus darauf, dass es eine herrschende Min­der­heit gibt, welche die ökonomis­che und staatliche Macht innehat und damit über die PK und die PV bes­tim­men, um sich einen über­pro­por­tionalen Anteil am gesellschaftlichen Reich­tum und an der admin­is­tra­tiv­en Macht zu sichern.

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Warum hat die Linke in der Coronakrise versagt?

25. März 2021 /
von Jan Müller

Inhaltsverze­ich­nis

  1. Die bun­des­deutsche Linke bis 1989
  2. Die kon­ter­rev­o­lu­tionäre Offensive
  3. Das Epochen­jahr 1989 und der Nieder­gang der Linken
  4. Die neuen Biedermenschen
  5. Warum hat die Linke bei Coro­na versagt?
  6. Was tun?
  7. Ver­wen­dete Lit­er­atur und Filme

Vorwort

Um Frage zu beant­worten, warum die bun­des­deutsche Linke in Coro­na-Krise zum großen Teil ver­sagt hat, muss zunächst gek­lärt wer­den, was die Linke eigentlich ist. Das geht nur durch einen Blick in die Geschichte. Als Ver­sagen wird hier die nahezu flächen­deck­ende Zus­tim­mung der Linken zu den Coro­na-Zwangs­maß­nah­men ver­standen, die auf die Etablierung ein­er Dik­tatur der aggres­sivsten Teile des glob­alen Monopolka­p­i­tals hinauslaufen.

Der fol­gende Artikel kann als Fort­set­zung des The­sen­pa­piers „Dark Win­ter“ ver­standen werden.

Dieser Debat­ten­beitrag gibt nicht unbe­d­ingt die Posi­tion der Freien Linken wieder, son­dern nur die Mei­n­ung des Autors.

1. Die bundesdeutsche Linke bis 1989

In den Stän­de­v­er­samm­lun­gen der frühen Neuzeit saßen Adel und Klerus rechts vom König auf der bevorzugten Seite, das Bürg­er­tum links vom König. Daraus ergab sich die Bedeu­tung, dass die Rechte Priv­i­legien der Geburt oder des Besitzes vertei­digt, die Linke dage­gen diese infrage stellte und eine mehr egal­itäre Gesellschaft anstrebt.

Als das Bürg­er­tum an die Macht kam, wurde es selb­st kon­ser­v­a­tiv. Die Linke war in Deutsch­land nach 1871 weit­ge­hend mit der Arbeit­er­be­we­gung iden­tisch. In der Weimar­er Repub­lik standen sich hier die Kom­mu­nis­ten, die eine soziale Rev­o­lu­tion befür­worteten und die Sozialdemokrat­en, die ange­blich den Kap­i­tal­is­mus durch Refor­men über­winden woll­ten, gegenüber.

Im Faschis­mus wur­den die Organ­i­sa­tio­nen der Linken ver­nichtet. Nach dessen Nieder­ringung über­nahm in der sow­jetis­chen Besatzungszone bzw. der DDR die aus Kom­mu­nis­ten und Sozialdemokrat­en gebildete SED die Macht. In der BRD wurde die KPD 1956 ver­boten und Kom­mu­nis­ten zu 10.000den eingek­erk­ert, häu­fig von den gle­ichen Richtern, die sie bere­its im Faschis­mus verurteilt hatten.

Die SPD gab 1959 im Godes­berg­er Pro­gramm ihren Anspruch auf, den Kap­i­tal­is­mus durch Refor­men über­winden zu wollen und akzep­tierte diese Pro­duk­tion­sweise voll­ständig. Sie vol­l­zog damit ihre Poli­tik seit 1918 pro­gram­ma­tisch nach. Nun beze­ich­nete sie sich nicht mehr als Arbeit­er­partei, son­dern als große Volkspartei der Mitte. Zwar gelang es den Gew­erkschaften noch bis 1989 in zum Teil harten Kämpfen, den Arbeit­ern einen Anteil am gestiege­nen gesellschaftlichen Wohl­stand zu sich­ern, aber als poli­tis­ch­er Fak­tor spielte die tra­di­tionelle Arbeit­er­be­we­gung seit 1956 keine Rolle mehr.

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Intervenieren und nicht distanzieren

12. März 2021 /
von Pedro Kreye

Ich wurde gebeten, einen Artikel zu dieser Formel zu schreiben, die ich mehrere Male schon in der inter­nen Diskus­sion der „Freien Linken“ vor­ge­tra­gen habe. Ich ver­suche mich präg­nant zu halten.

Die gesamte poli­tis­che Linke, wie auch immer man diesen Begriff fasst (objek­tiv ist er ohne­hin nicht), ist von einem wahren Dis­tanzierungswahn befall­en. Gegeneinan­der, untere­inan­der, in wach­sen­dem Maß bis in kle­in­ste Grup­pen hinein, und als „kollek­tive Linke“ (was immer das sein soll) gegen alle anderen, die sich nicht „links fühlen“.

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