von Uwe, Bir­git & Bertram von der  Freien Linken Berlin

Aufrufende Grup­pen: Freie Linke Berlin, Berlin­er Kom­mu­nar­den, Free­dom Parade

Unter­stützer: Bünd­nis Wir sind Viele  (Quer­denken 30, Anwälte für Aufk­lärung, Stu­den­ten ste­hen auf, Karl­shorst ste­ht auf, Nicht ohne uns!, Straße­naufk­lärung Trep­tow, Mutig­mach­er e. V., Pan­Coro­nale Pick­nick­er, Freiheitsboten).

Unter dem Mot­to „Nein zum Kap­i­tal – Wider­stand glob­al. Linke gegen Coro­na Willkür!“

luden die Freie Linke Berlin und die Berlin­er Kom­mu­nar­den, unter Beteili­gung der Free­dom Parade mit Cap­tain Future, am 1. Mai nach Berlin-Licht­en­berg ein, um gemein­sam gegen die men­schen­feindlichen Coro­na-Maß­nah­men und die rein kap­i­tal­is­tisch ori­en­tierte Neuord­nung dieser Gesellschaft (Great Reset) zu demon­stri­eren. Diesem Aufruf fol­gend trafen sich zu Beginn, an diesem über­wiegend son­ni­gen Maifeiertag, um 12:00 Uhr etwa 200 Men­schen zu ein­er linken Demon­stra­tion gegen die Coro­na-Willkür. Im Laufe des Zuges wuchs die Menge dann auf ca. 500 Demon­stri­erende an und zog bis etwa 17:30 Uhr, mit ein­er guten Stunde Ver­spä­tung, durch den Licht­en­berg­er Kiez.

Die Demon­stra­tion wurde von der Freien Linken Berlin angemeldet und zusam­men mit den Berlin­er Kom­mu­nar­den organ­isiert. Auch vom Bünd­nis Wir sind viele, in dem ver­schiedene Berlin­er Grup­pierun­gen ihre maß­nah­menkri­tis­chen Aktio­nen koor­dinieren, wurde der Demo-Aufruf unter­stützt. Diese Fak­ten, genau­so wie unsere Forderun­gen, blieben in den Main­stream-Medi­en, wie zu erwarten, uner­wäh­nt. Ganz im Gegen­teil wurde die Ver­anstal­tung gegenüber der Presse von der Berlin­er Polizeipräsi­dentin Slowik zur Quer­denken-Demon­stra­tion umdefiniert und von Berlins Innense­n­a­tor Geisel als Coro­na-Leugn­er-Demo diffamiert.

Hierzu aus unserem Demoaufruf:

„Die demokratis­che Wider­stands­be­we­gung gegen die Coro­na-Maß­nah­men hat die Krise des poli­tis­chen Sys­tems in allen seinen Aus­prä­gun­gen deut­lich gemacht. Unter dem Coro­na-Dog­ma wer­den die demokratis­chen Prinzip­i­en dieser Gesellschaft erset­zt durch neolib­erale und dik­ta­torische Ele­mente der Macht­steigerung ein­er glob­alen, kap­i­tal­is­tis­chen Oli­garchie. Die Reichen wer­den reich­er und mächtiger, die Armen ärmer und poli­tisch ein­flus­slos­er. Die fak­tis­chen Machtzen­tren agieren unver­hohlen autoritär und eine kaum noch zu kaschierende Dik­tatur zeich­net sich ab.“

Die Auf­tak­tkundge­bung wurde von Big­gi (Freie Linke und Quer­denken 30) mit den Worten eröffnet: „Her­zlich Willkom­men ihr muti­gen Men­schen und Fre­unde des Grundge­set­zes“. In ihrer Rede prangerte sie die Ökonomisierung des Gesund­heitswe­sens an, bean­standete die zahlre­ichen Kranken­hauss­chließun­gen des ver­gan­genen Jahres und den Abbau von Inten­siv­bet­ten. Es gin­ge der Regierung schon lange nicht mehr um die Gesund­heit der Bevölkerung. Die durchge­set­zten Coro­na-Maß­nah­men dien­ten nicht der Gesun­der­hal­tung der Men­schen son­dern sind in höch­stem Maße gesund­heits­ge­fährdend, so ihr Fazit.

Chris­tiane (Berlin­er Kom­mu­nar­den und Quer­denken 30) erin­nerte an die ursprüngliche Bedeu­tung des 1. Mai für die Arbeit­er­be­we­gung, der inzwis­chen zu einem freien Pick­nick­tag verkom­men sei. Nach dem Unter­gang des Hitler­faschis­mus instru­men­tal­isierte die Gew­erkschafts­be­we­gung den 1. Mai, machte aus dem Kampf­tag der Arbeit­er den „Tag der Arbeit“ und lenk­te ihn in konz­ernkon­forme Bah­nen. In der Coro­na-Krise aber schweigen die Gew­erkschaften zu den Arbeit­splatzver­lus­ten in Folge völ­lig über­zo­gen­er Maß­nah­men, die für eine drastisch steigende Anzahl von Fir­men­pleit­en und Geschäftss­chließun­gen ver­ant­wortlich sind und sein werden.

Im Anschluss kon­sta­tierte Pedro Kreye (Freien Linke und Berlin­er Kom­mu­nar­den), dass sich die Welt derzeit in einem bish­er nie dagewe­se­nen Würge­griff der Konz­erne befind­et. Er erhob die Forderung, dass alle Bere­iche der Daseinsvor­sorge in die öffentliche Hand unter öffentliche Kon­trolle zu über­führen sind. In sein­er Rede erin­nerte er an die, an diesem Platz ste­hende „Blut­mauer“, die hier als Mah­n­mal für die gefal­l­enen Spar­takuskämpfer nach dem Ersten Weltkrieg ste­ht, und genau wie damals hat auch heute die etablierte Linke ver­sagt und sich zum Kom­plizen, bzw. Hand­langer des Staates gemacht. Das Agieren der Konz­erne sei zutief­st unmen­schlich und diene einzig und allein der Prof­it­max­imierung, so Pedros Ausführungen.

Gerd (Freie Linke) stellte die Verän­derun­gen und soge­nan­nten Refor­men der let­zten vierzig Jahre in den Kon­text der neolib­eralen Umgestal­tung. Mit der Wiedervere­ini­gung raubten die BRD-Kap­i­tal­is­ten und andere die Filet­stücke der DDR und beutete aus, was auszubeuten war. Seit 2001 wur­den unter dem Deck­man­tel des Ter­ror­is­mus die Bevölkerung verängstigt und die Bürg­er­rechte immer weit­er abge­baut. Gle­ichzeit­ig ver­schlechterten sich die Arbeits­be­din­gun­gen und der Bil­dungs­bere­ich wurde mit den soge­nan­nten PISA- und Bologna-Refor­men wirtschaft­skon­form umgestal­tet. Seit nun­mehr über einem Jahr wird getreu der tak­tis­chen Anleitung „The Ham­mer and the Dance“ unter dem Vor­wand eines „gefährlichen Virus“, die Entrech­tung der Bevölkerung in atem­ber­auben­dem Tem­po vollendet.

Zum Abschluss ein­er sehr gelun­genen Auf­tak­tkundge­bung stimmten die Berlin­er Kom­mu­nar­den schließlich „Danser Encore“ an, um den Demozug mit Schwung und guter Laune auf den Weg zu brin­gen. Doch dann entwick­elte sich lei­der das bere­its bekan­nte Geplänkel mit der Berlin­er Polizei. Zu Beginn hieß es, die Strecke müsse erst noch freigegeben wer­den. Dann waren es plöt­zlich die Hygien­eregeln (Abstand & MNB), die ange­blich nicht einge­hal­ten wur­den, was jedoch nicht der tat­säch­lichen Sit­u­a­tion vor Ort entsprach. Als Ver­anstal­ter bestanden wir aus­drück­lich darauf, von unserem Demon­stra­tionsrecht Gebrauch zu machen und wirk­ten auf die polizeiliche Ein­sat­zleitung ein, man solle von ein­er bewussten Pro­voka­tion abse­hen und die Demo jet­zt endlich starten lassen. Während dieser unfrei­willi­gen Wartezeit macht­en einige der FL-Ord­ner eine Gruppe von Per­so­n­en, die das Com­pact-Mag­a­zin verkaufen woll­ten, darauf aufmerk­sam, dass dies bei unser­er Demo nicht erwün­scht sei und forderten sie – mit Erfolg – dazu auf, die Ver­samm­lung zu verlassen.

Mit ein­er guten Stunde Ver­spä­tung set­zte sich die Demon­stra­tion hin­ter dem Trans­par­ent der Freien Linken mit zahlre­ichen FL-Fah­nen in Bewe­gung und zog durch den Licht­en­berg­er Kiez. Am Rande skandierten immer wieder einige jugendliche Gegen­demon­stran­ten, inzwis­chen ihrer poli­tis­chen Parolen beraubt, nur noch „Haut ab“, „Coro­na-Leugn­er raus aus unseren Kiezen“ (hier sollte mit ihnen auch mal über Besitzrechte disku­tiert wer­den) oder ganz beson­ders antifaschis­tisch „Wir impfen euch alle!“ Unsere Demo hinge­gen lud die sich etwas selt­sam gebär­den­den Jugendlichen laut­stark ein, „Alle zusam­men, gegen den Faschis­mus“ zu kämpfen, was wir durch Rufe wie „Nazis raus“ oder „Aler­ta, Aler­ta, Antifascista“ noch bekräftigten. Dies zauberte so manchem der Kids am Rande dann doch ein (ver)zweifelndes Zuck­en ins Gesicht.

Damit auch die Anwohnen­den und Men­schen am Rande der Demo die zahlre­ichen poli­tis­chen Reden in Ruhe und voller Länge hören kon­nten, hat­ten wir uns zuvor entschlossen, ins­ge­samt vier ver­schiedene Zwis­chenkundge­bun­gen abzuhalten.

Thom­my (Berlin­er Kom­mu­nar­den) begrüßte die Demoteil­nehmer mul­ti­kul­turell in mehreren Sprachen und mit sichtlich­er Freude über das Gelin­gen dieser Ver­anstal­tung. Sein The­ma war der, durch die unver­hält­nis­mäßi­gen Coro­na-Maß­nah­men aus­gelöste Schaden sowie die zu erwartenden Fol­gen und die dahin­ter­steck­enden, medi­al geschürten und staatlich bzw. von Lob­by-Inter­essen ges­teuerten Bes­tim­mungen. Weit­er for­mulierte er die linke Forderung nach ein­er fun­da­men­tal­en, demokratis­chen, ja basis­demokratis­chen Erneuerung unser­er poli­tis­chen Sys­teme. Zum Abschluss sein­er Rede stellte er unmissver­ständlich klar, wir sind keine Nazis, keine Ras­sis­ten, keine Holo­caust- oder Coro­naleugn­er und keine recht­sof­fe­nen Verschwörungstheoretiker.

Die Ärztin und Aktivistin Bet­ti­na (Quer­denken 30) stellte die Rolle der Phar­main­dus­trie in den Fokus ihrer Aus­führun­gen. Sie mah­nte an, dass unter dem Vor­wand des Gesund­heitss­chutzes die Alten einges­per­rt und die Kinder, sowie die arbei­t­ende Bevölkerung durch die Phar­malob­by, bzw. die einge­führten Coro­na-Maß­nah­men, erst krank gemacht wer­den. Während die Branche ihre Prof­ite steigert, wird gle­ichzeit­ig die Ver­sorgung der Bevölkerung abge­baut (Kranken­hauss­chließun­gen in 2020). Die tagtäglich von den Medi­en geschürte Verängs­ti­gung der Men­schen müsse aufhören. Es sei drin­gend geboten, diesem gesund­heits­feindlichen Regime entschlossen entgegenzutreten.

Georg Man­they, Medi­engestal­ter und Mit­glied der Partei Die Linke im Bezirksver­band Friedrichshain-Kreuzberg, berichtete in sein­er sehr emo­tionalen und ergreifend­en Rede von seinen Ver­suchen, in dieser Partei Gehör für seinen dif­feren­zierten und maß­nah­menkri­tis­chen Stand­punkt zu find­en. Nach mehreren offe­nen Briefen been­dete die Bezirks­frak­tion schließlich die Zusam­me­nar­beit mit ihm als Grafik­er. In sein­er Rede erin­nerte er an die vie­len Kämpfe, die notwendig waren um soziale Verbesserun­gen und gesellschaftliche Verän­derun­gen durchzuset­zen. Kor­po­ratismus als unheilige Allianz zwis­chen autokratis­chem Nachtwächter-Staat und eine zügel­los ent­fes­selte Wirtschaft der Eliten, sei nicht vere­in­bar mit den Werten unser­er Müt­ter und Väter oder ein­er frei­heitlichen Gesellschaft. So sein abschließen­des Resümee.

Elke, eine langjährige Frieden­sak­tivistin, sprach zur Rolle der Nato und gab einen Überblick über die zahlre­ichen kriegerischen Kon­flik­te der ver­gan­genen Jahre, ihre Hin­ter­gründe und die Hin­ter­män­ner. Sie klärte über Rüs­tungsaus­gaben und die geostrate­gis­che Rolle der Nato-Manöver an den Gren­zen zu Rus­s­land auf. Dass der Ernst der Lage sie und die Friedens­be­we­gung deut­lich beun­ruhig, hörte man aus der emphatisch vor­ge­tra­ge­nen Rede her­aus. Ihr langjähriges beherztes Engage­ment für den Frieden (FRIKO) ver­half den präzise vor­ge­tra­ge­nen Sachver­hal­ten zu großer Wirkung und Überzeugungskraft.

Diesen Aus­führun­gen fol­gte ein weit­er­er wun­der­bar­er Vor­trag. Der Recht­san­walt Hans (Berlin­er Kom­mu­nar­den) nahm das Urteil des Bun­desver­fas­sungs­gerichts zum Berlin­er Mietendeck­el zum Anlass, über die aktuelle Woh­nungspoli­tik und die Geschäftemacherei mit Wohn­raum zu sprechen. Nach wie vor wird viel zu wenig bezahlbar­er Wohn­raum geschaf­fen und den ständig steigen­den Mieten poli­tisch nichts ent­ge­genge­set­zt. Gen­tri­fizierung, Ver­drän­gung alteinge­sessen­er Bewohn­er sowie die Angst vor den Ver­lust der Woh­nung bes­tim­men mehr denn je, und ganz beson­ders auf­grund der Coro­na-Maß­nah­men, den All­t­ag von Mieterin­nen und Mietern. Wohnen ist ein Men­schen­recht und darf nicht zum Speku­la­tion­sob­jekt auf den Finanzmärk­ten werden.

Der Psy­chologe Prof. Klaus-Jür­gen Brud­er sprach über die gesellschaftliche Ver­ant­wor­tung der Psy­cholo­gie und die im Zuge der medi­al geschürten Panikmache von der Macht der Pro­pa­gan­da. Die Men­schen dien­ten als Ver­suchsper­so­n­en in einem großen psy­chol­o­gis­chen Ver­such. Dabei erin­nerte er an das soge­nan­nte Mil­gram-Exper­i­ment, das die Bere­itschaft zum Gehor­sam gegenüber Autoritäten erforschte. Die Frei­heit, die die Regieren­den vorher genom­men haben, wird den Men­schen als Beloh­nung für Unter­w­er­fung – unter die Pan­demie-Regeln – wieder zurück­gegeben. Die Zer­störung dessen, was bish­er unser Leben bes­timmt hat und die Zer­störung der Exis­ten­zen von Kneipen, kleinen Handw­erk­ern, Dien­stleis­tern, Ferien­ver­mi­etern, geht ein­er Neupro­gram­mierung des men­schlichen Zusam­men­lebens voraus, dem Green­wash­ing und Great Reset.

Karel Svo­bo­da (Freie Linke) nahm Bezug auf die Arbeit­er­be­we­gun­gen der Ver­gan­gen­heit und ihren Kampf gegen Aus­beu­tung, Diskri­m­inierung und Krieg. Die Fas­sade der Schein­demokratie sei wegge­brochen und die Men­schrechte lägen am Boden, so Karel weit­er. Weltweit stür­ben die Armen an den Fol­gen der Krise. Kindern werde der Zugang zu Bil­dung voren­thal­ten und die Men­schen wür­den immer stärk­er überwacht. Es beste­he die Gefahr ein­er Imp­fa­partheid und der Etablierung ein­er Zweik­las­sen­ge­sellschaft im rechtlichen Sinne inner­halb der bere­its beste­hen­den Klas­sen­ge­sellschaft im sozialen Sinne. Lei­der ste­he es derzeit schlecht um die organ­isierte, antikap­i­tal­is­tis­che Arbeit­er­be­we­gung und so forderte Karel abschließend eine kon­squente Erneuerung der linken kap­i­tal­is­mus- und poli­tikkri­tis­chen Bewe­gung von unten für unten. Die Demokratiebe­we­gung brauche den linken Impuls, als den sich die Freie Linke ver­ste­ht, denn ohne diesen bliebe sie auf einem Auge blind und weit­er­hin dem recht­en Fram­ing ausgeliefert.

Der Jour­nal­ist und Pub­lizist Uli Geller­mann erin­nerte an die lange Zeit, die es nun schon dauert, Wider­stand gegen die Coro­na-Poli­tik zu leis­ten und dank­te allen, die nicht müde wer­den, immer weit­er für den Erhalt der Demokratie zu kämpfen. Er bot den Gegen­demon­stran­ten, der soge­nan­nten Antifa oder dem VVN, eine Live-Diskus­sion vor sauberen Kam­eras (mit gle­ich­berechtigter Redezeit) an, die Behaup­tung, dass alle maß­nah­menkri­tis­chen Demon­stran­ten Rechte und Nazis seien, zu disku­tieren und sich über die poli­tis­chen Inhalte und Ziele auszu­tauschen. Sein Appell an alle war, nicht nachzugeben und die ersten Risse, die sich im Sys­tem zeigen, zu nutzen, um schließlich zu siegen.

Auf der Abschlusskundge­bung sprach Augus­to Yankovic (Freie Linke) über seine Erfahrung, der bluti­gen Dik­tatur in Chile ent­fliehen zu müssen. Die immer schlechter wer­dende Sit­u­a­tion der Arbeit­er und des Mit­tel­standes hier, sowie die dro­hen­den Gefahren die auf uns, auf­grund der ver­hängten Coro­na-Maß­nah­men, zukom­men wer­den, stellte er in einen inter­na­tionalen Zusam­men­hang mit der derzeit­i­gen Krise des Kap­i­tal­is­mus. Deshalb rief er die beste­hen­den linken Grup­pierun­gen dazu auf, sich zusam­men­zuschließen. Auch Polizei und Mil­itär sollen sich gegen ihren Miss­brauch durch die Staats­macht wehren und alle soll­ten gemein­sam dem Entste­hen ein­er Dik­tatur geschlossen ent­ge­gen­treten. Nur in dieser Vere­ini­gung mit allen demokratis­chen Kräften sieht Augus­to die Chance, der dro­hen­den Gefahr zu widerstehen.

Im Rück­blick sprach die Polizei von ein­er friedlichen Ver­anstal­tung. Die in den Medi­en immer wieder zu lesenden 60 Fes­t­nah­men beziehen sich zu mehr als 90 Prozent lediglich auf Per­son­alienkon­trollen bzgl. ein­er Befreiung von der Maskenpflicht. Da in Berlin von den Ord­nungskräften gerne mit­ge­führte Atteste beschlagnahmt und zwecks Über­prü­fung der Echtheit (bzw. um Dat­en ausstel­len­der Ärzte zu sam­meln) ein­be­hal­ten wer­den, nehmen vie­len Men­schen diese nicht mehr auf Demon­stra­tio­nen mit, son­dern warten mit dem vorzule­gen­den Nach­weis bis zur Eröff­nung eines Ord­nungswidrigkeitsver­fahrens. Wenn sie dann keine MNB auf ein­er Ver­anstal­tung tra­gen, wer­den sie lei­der zum Teil, wie auch am 1. Mai, recht grob zur Fest­stel­lung der Per­son­alien mitgenom­men oder erhal­ten u. U. sog­ar einen Platzverweis.

Abschließend kön­nen wir alle, die wir dabei waren, sagen, es war toll, das Wet­ter per­fekt und die Stim­mung super. Wir haben gesun­gen und getanzt, aber vor allen Din­gen war es poli­tisch, kämpferisch und wir haben es geschafft, echte linke, antikap­i­tal­is­tis­che und antifaschis­tis­che Inhalte zu the­ma­tisieren und in den Fokus zu rücken.

Den derzeit noch Herrschen­den ver­sprechen wir, dies war erst der Anfang. Wir wer­den nicht wanken und wir wer­den nicht weichen. Wir wer­den nicht eher ruhen, bis wir dieses faschis­tis­che, men­schen­ver­ach­t­ende und bankrotte Regime zu Fall gebracht und durch eine bessere, näm­lich friedliche, herrschafts­freie und men­schen­gerechte Gesellschafts­form erset­zt haben.