von Bernhard Klevenz

Die Grippewelle 2020 war schon fast vorüber, als die Regierung eine „epi­demis­che Lage von nationaler Trag­weite“ feststellte.

Da die Bevölkerung nichts von ein­er Epi­demie spürte, musste erst ein­mal das Bewusst­sein ein­er Bedro­hung geschaf­fen wer­den. Dazu veröf­fentlichte das Bun­desin­nen­min­is­teri­um als erstes ein Schreiben an Behör­den, Jour­nal­is­ten, Lehrer und son­stige Mul­ti­p­lika­toren. („Panikpa­pi­er“)

„Um die gewün­schte Schock­wirkung zu erzie­len, müssen die konkreten Auswirkun­gen ein­er Durch­seuchung auf die men­schliche Gesellschaft verdeut­licht werden …

Außer­dem sollte auch his­torisch argu­men­tiert wer­den, nach der math­e­ma­tis­chen Formel: 2019 = 1919 + 1929“[1] („Wie wir CoViD-19 unter Kon­trolle bekom­men“. Szenen­pa­pi­er des Bundesinnenministeriums).

In allen Medi­en zugle­ich erschienen 24 Stun­den am Tag und sieben Tage in der Woche Reporta­gen, Doku­men­ta­tio­nen, Inter­views und Diskus­sio­nen über das aktuelle Grippe­virus. SarsCov2 (CoViD-19) wurde zur „Jahrhun­dert­pan­demie und Men­schheits­bedro­hung“, zum „Killervirus“ und zur „Lun­genseuche“ erk­lärt. Nicht nur das: CoViD-19 ist auch neuar­tig, und zwar von ein­er Neuar­tigkeit, die wed­er Kranke noch Gesunde noch gewöhn­liche Ärzte fest­stellen kön­nen, son­dern nur Experten, denen man nicht nur glauben, son­dern sog­ar ver­trauen muss, obwohl man wed­er weiß, wer sie ernan­nt hat noch wer sie bezahlt.

Grippe ist keine leichte Krankheit, im Gegen­satz zum „grip­palen Infekt“, der umgangssprach­lich eben­falls als Grippe beze­ich­net wird. Sie befällt bevorzugt Alte, Kranke und Arme, „under­paid, under­fed, under­clothed, bad­ly housed and over­worked.“[2]

Das ist nichts Neues: Seit jeher wird den Bewohn­ern von Alter­sheimen und alten Leuten über­haupt (vor allem im Win­ter) ger­at­en, sich gegen Grippe impfen zu lassen.

Grippe ist vor allem die Begleitkrankheit von Kriegen, Hunger und der Zer­störung sozialer Sicherungssys­teme, auch wenn ihr gele­gentlich mal ein Friedrich Merz zum Opfer fällt.

Aus diesem Grund ist die Grippe weltweit auf dem Vormarsch.

Es ver­ste­ht sich von selb­st, dass die schlecht­bezahlten und in Con­tain­ern und Barack­en zusam­mengepfer­cht­en Wan­der­ar­beit­er in der Fleischin­dus­trie und der Land­wirtschaft beson­ders anfäl­lig für das Gripppe­virus (wie für alle möglichen anderen Infek­tion­skrankheit­en) sind. Und auch wenn sie nicht krank sind, wird jed­er Test bei ihnen mehr Krankheit­ser­reger find­en als bei der übri­gen Bevölkerung. Ein­fach weil sie ständig mit organ­is­chem Mate­r­i­al zu tun haben.

Die Epi­demie von 1919 (”Spanis­che Grippe”) forderte unver­gle­ich­lich mehr Opfer als jede Grippewelle der let­zten 50 Jahre, fand aber im Schat­ten des Gemet­zels von 1914 – 1918 und der darauf fol­gen­den Bürg­erkriege nur geringe Beach­tung. Im Massen­be­wusst­sein der Nicht- His­torik­er ist die Erin­nerung an diese Epi­demie kaum mehr erhal­ten (im Gegen­satz zur Infla­tion 1923 und der Weltwirtschaft­skrise 1929). In der Geschichte der Weimar­er Repub­lik taucht sie nur als Fußnote auf. Mit­ten in dieser Epi­demie gab es Massendemon­stra­tio­nen und poli­tis­che Ver­anstal­tun­gen mit tausenden Teil­nehmern. Es gibt viele Fotografien davon: Kein­er trug eine Maske; wenn ein­er einen Schal anhat­te, dann ver­mut­lich wegen der Kälte.

Es gibt allerd­ings noch einen Unter­schied: Während es heute Hun­dert­tausende von „Coro­na-Leugn­ern“ gibt, gab es damals keine „Grippe-Leugn­er“. Es gab auch niemals „Cholera-“ oder „Pestleugn­er“. Es gab nichts zu leug­nen. Keine Regierung und kein Innen­min­is­teri­um musste Panik erzeu­gen. Ein­fach, weil das echte Epi­demien waren, während „Coro­na“ nur eine poli­tisch-mil­itärische Insze­nierung ist.

Das Schöne an Coro­na ist: Man kann ein Virus nicht wahrnehmen, nie­mand kann es sehen, bis auf eine kleine Zahl von „Experten“. Deshalb kann die Poli­tik darüber alles behaupten, es lässt sich sowieso nicht nach­prüfen. Es geht nicht um Tat­sachen, son­dern um Glauben und Vertrauen.

Ange­blich kann man das Coro­na-Virus ver­bre­it­en („Spread­er sein“), bevor man erkrankt, sog­ar ohne selb­st krank zu wer­den. Nie­mand kann also wis­sen, ob er einen gewöhn­lichen grip­palen Infekt hat oder ger­ade die ange­sagte „Todesseuche“ ver­bre­it­et. Auch wer gesund ist, ist in Wirk­lichkeit nur asymp­to­ma­tisch krank.

Ob let­zteres medi­zinisch möglich ist, spielt für die Betreiber der Coro­na-Krise keine Rolle; jeden­falls ist es poli­tisch nüt­zlich. Der Staat bes­timmt durch „Tests“, wer krank ist, und wieviele. Ob die Tests mehr oder weniger valide sind oder rein­er Hum­bug, inter­essiert eigentlich auch nicht, „Haupt­sach’, glauben tun’s die Leut’“ (Karl Valentin). Wichtig ist vor allem die Botschaft: Wer sich wider­set­zt, ist eine Gefahr für die Gesellschaft. Und wenn die Ziele der Coro­na-Pan­demie — der Abbau und Umbau des Gesund­heitswe­sens — erre­icht sind, kann man die „Todesseuche“ ganz ein­fach stop­pen: Indem man nicht mehr testet.

„Coro­na“ ist die Blanko­voll­macht zur Aushe­belung aller demokratis­chen Rechte. Wenn es CoViD-19 nicht gäbe, müsste man es erfinden.

  • Ver­samm­lungs- und Demon­stra­tions­frei­heit wer­den auf unbes­timmte Zeit aufge­hoben. Das Par­la­ment ent­machtet sich selb­st, Presse, Rund­funk und Fernse­hen wer­den gle­ichgeschal­tet. Die Jour­nal­is­ten hal­ten sich an die Vor­gaben des „Panikpa­piers“ des Innen­min­is­teri­ums. Kri­tik an den Maß­nah­men der Coro­na-Krise wird unter­drückt, Kri­tik­er wer­den dif­famiert. Ärzte, die die Coro­na-Panik kri­tisieren, wer­den mit dem Auss­chluss aus der Ärztekam­mer bedroht.
  • Behör­den wer­den auf unbes­timmte Zeit geschlossen. Vor allem die seit Jahren für einen wach­senden Teil der Bevölkerung wichtig­ste Behörde: Das „Job-Cen­ter“. Der Ver­such ein­er Kon­tak­tauf­nahme, das Stellen von Anträ­gen und Wider­sprüchen wird erschw­ert. Das Arbeitslosengeld/ Hartz IV wird somit ganz unbürokratisch gekürzt.
  • Alle Bürg­er müssen nachemp­fun­dene medi­zinis­che Gesichts­masken tra­gen. Das hil­ft zwar nicht gegen Viren, aber es macht den „Staats­bürg­ern“ deut­lich, dass sie das Maul zu hal­ten und ihre Nase nicht in Dinge zu steck­en haben, die sie nichts angehen.
  • Kassiererin­nen, die Masken­ver­weiger­er bedi­enen, bekom­men deren Umsatz vom Lohn abge­zo­gen. Gew­erkschaftlichen Schutz gibt es für sie selb­stver­ständlich nicht.
  • Alters- und Behin­derten­heime wer­den abges­per­rt und ihre Bewohn­er isoliert. Sie dür­fen zunächst gar nicht mehr, später nur unter Aufla­gen (Masken tra­gen) von ihren Ange­höri­gen besucht wer­den und wer­den nur noch von mask­ierten Pflegern versorgt.
    Hygien­e­maß­nah­men eignen sich her­vor­ra­gend zur Verdeck­ung unhy­gien­is­ch­er Zustände in Alter­sheimen und Kranken­häusern; Ange­hörige und Besuch­er lassen sich damit leicht aussper­ren oder abschreck­en. „Aktion T4“ lässt grüßen.[3]
  • In Göt­tin­gen wer­den Wohn­blocks in „sozialen Bren­npunk­ten“ abges­per­rt und die Bewohn­er mit Polizeige­walt am Ver­lassen gehin­dert. Quar­an­täne ist keine Haft, son­dern, zumin­d­est in der The­o­rie, eine rein medi­zinis­che Abson­derung. Aber das Absper­ren von Wohn­blöck­en in Armen­vierteln zeigt schon, dass es nicht um Gesund­heit geht.

Nach ständig wieder­holten „Umfra­gen“ unter­stützen 95% der Bevölkerung diese Maß­nah­men. Dro­hend set­zen die „Umfragen“-Verfasser hinzu, dass diese befragte „Bevölkerung“ noch weitaus stren­gere Maß­nah­men befür­worten würde.

Die Bevölkerung wird aufge­fordert, feiernde oder Fußball spie­lende Jugendliche zu melden.

Im Dezem­ber 2020 wurde in Sach­sen sog­ar eine Ska­trunde polizeilich aufgelöst.

Je weniger real die Epi­demie ist, desto mehr wird sie zu ein­er Art Reli­gion. Für Staats­gläu­bige wie für Gottes­gläu­bige beweist ger­ade das offen­sichtliche Fehlen ein­er Bedro­hung deren Exis­tenz, ja sog­ar beson­dere Gefährlichkeit. Eine Diskus­sion mit Coro­nagläu­bi­gen ist ähn­lich sinn­los wie mit Ver­schwörungs­the­o­retik­ern: Wenn etwas als Fake ent­larvt ist, lassen sie es halt fall­en und holen das näch­ste Fake hervor.

Die „Zeu­gen Coro­nas“ beken­nen mit schreck­geweit­eten Augen ihren Glauben, berufen sich auf die „Fal­lzahlen“ und hantieren mit Sta­tis­tiken und epi­demi­ol­o­gis­chen Fach­be­grif­f­en aus der näch­stliegen­den Zeitung, die sie nur halb ver­standen und näch­stes Jahr wieder vergessen haben. Sie berufen sich auf Bilder aus dem Fernse­hen, von denen sie allerd­ings nicht wis­sen, wer sie wann und zu welchem Zweck gemacht und wer sie bear­beit­et hat. Jed­er Coro­nagläu­bige ken­nt außer­dem eine „per­sön­lich bekan­nte Ärztin“ oder auch nur eine „ver­trauenswürdi­ge Kranken­schwest­er“, die natür­lich von der sel­ben gläu­bi­gen Art sind. Und jed­er hat einen Opa, der ganz bes­timmt an Coro­na gestor­ben ist.

Der Gruß, mit dem der Staats­bürg­er heutzu­tage seine Loy­al­ität bekun­det, heißt nicht mehr „Heil Hitler!“, son­dern „Bleiben Sie gesund!“.

Nur ein Beispiel, wie ein „Hotspot“ gemacht wird.

Da ist eine mit­tel­große Stadt mit einem großen öffentlichen Kranken­haus und ein paar Alter­sheimen. Wie die meis­ten Städte eben. Aber der Staat kann sich den Luxus eines funk­tion­ieren­den Gesund­heitssys­tems nicht mehr leis­ten. Alles Mögliche ist bere­its an Fremd­fir­men vergeben, aber das hil­ft nur wenig.

Also spart man in den Bere­ichen, wo man es nicht auf den ersten Blick sieht. Infolgedessen kommt es zu Aus­brüchen von Kranken­hauskeimen. Auf diesem Gebi­et hat z. B. Ital­ien einen fes­ten Platz in der Spitzen­gruppe. (Nachricht­en aus dem ital­ienis­chen Gesund­heitswe­sen schafften es ab und zu auch nach Deutsch­land, etwa 2010 eine Mel­dung über die Katzen­plage (!) in einem großen Mailän­der Kranken­haus, oder 2019 die Kak­er­lak­en in der Notauf­nahme ein­er neapoli­tanis­chen Klinik, die ange­blich von „unzufriede­nen Kranken­schwest­ern“ einge­bracht wur­den. Die Coro­nagläu­bi­gen haben das aber schon längst vergessen, oder brin­gen es gar nicht in Zusam­men­hang mit der „Coro­na-Krise“.)

Allmäh­lich spricht es sich herum, dass Schw­erkranke, die dort lan­den, es mit hoher Wahr schein­lichkeit nicht lebend ver­lassen. Deshalb haben viele Kranke und ihre Ange­höri­gen Angst davor. Es wird immer schwieriger, „Beschw­er­den und Hil­fer­ufe unter­halb der Medi­en­schwelle zu hal­ten, so dass Poli­tik­er wirtschaftliche Inter­essen favorisieren und jene an Leben und Gesund­heit ignori­eren kon­nten.“ Das ist nicht erst seit gestern so, son­dern seit Jahren.

Aber nun kommt Covid-19, das wun­der­bare neuar­tige Killervirus, die Jahrhun­dert­pan­demie, die men­schheits­bedro­hende Lun­genseuche: Jet­zt kann man die Missstände im Gesund­heitswe­sen auf die Pan­demie schieben. Dank „Coro­na” sind die Toten nicht mehr die Folge der Pri­vatisierung des Gesund­heitswe­sens und der Spar­poli­tik der Regierung und der EU, son­dern Opfer eines fin­steren Ver­häng­niss­es, ein­er „Naturkatas­tro­phe“.

Nie­mand kann fest­stellen, wie viele davon echte Covid-19-Opfer sind.

Das ganze wird dann noch medi­al auf­bere­it­et. Bilder von Sär­gen und Mil­itär­fahrzeu­gen gibt es schließlich genug, und für diejeni­gen, denen davor nicht gruselt, lässt man ein paar Tod­kranke vor laufend­er Kam­era um ihr Leben rin­gen … (Unter Mis­sach­tung des Per­sön­lichkeit­srechts, das man son­st so pein­lich genau beachtet.)

Daher riet das Robert-Koch-Insti­tut anfangs ab, Coro­na-Leichen zu obduzieren. Es kön­nte ja was dabei rauskommen.

Freudiger Gehorsam von „links“

Das einzige, was LINKE und Grüne gegen die Grun­drecht­sein­schränkun­gen und Ver­let­zun­gen der per­sön­lichen Frei­heit einzuwen­den hat­ten, war, dass es nicht genü­gend Masken gäbe, und die Sache schlecht organ­isiert sei.

Grund­sät­zlich stell­ten sich LINKE und Grüne so fest hin­ter die Regierung, als wür­den sie bere­its mitregieren. Es ist dies ein Ver­rat an ihrer Wäh­ler­schaft, nur ver­gle­ich­bar mit der Bewil­li­gung der Kriegskred­ite durch die SPD 1914.

Für die LINKE ist es schon genug Mei­n­ungs­frei­heit, dass Coro­na-Leugn­er wed­er umge­bracht noch wegges­per­rt werden.

Im Novem­ber 2020 unter­stützte die LINKE aus­drück­lich die Anwen­dung von Wasser­w­er­fern, um die Straßen Berlins von Coro­na-Leugn­ern zu säubern.

Wer von den LINKEN bei dem Wort „Kon­tak­tver­fol­gung“ nicht an die „Todesseuche“, son­dern nach wie vor an Gestapo und Faschis­mus denkt, wird scharf kri­tisiert oder fliegt gle­ich raus. Auch der grüne Flens­burg­er Stad­trat Daniel Clau­dio Siber wurde im Reko­rdtem­po (keine vierzehn Tage) aus Partei und Frak­tion aus­geschlossen, nach­dem er auf der Demon­stra­tion am 29.08. in Berlin in ein­er Rede seine von der offiziellen Lin­ie der Grü­nen abwe­ichende Posi­tion dargelegt hatte.

LINKE und Grüne nah­men Coro­na sog­ar ern­ster als die Regierungsparteien, die das Märchen von der „Lun­genseuche“ und der „Jahrhun­dert­pan­demie“ in die Welt geset­zt hat­ten. Vor lauter Coro­na-Furcht stellte die LINKE sog­ar ihre Parteitätigkeit nahezu ein. Kat­ja Kip­ping mit dop­pel­tem „Schutz” durch Maske und Schal ist ger­adezu zum Sinnbild des Coro­na-Wahns gewor­den. Man ver­gle­iche diesen freudi­gen Gehor­sam mit der sicht­baren Ver­legen­heit, mit der Peter Alt­maier die Maske vor seinem Mund befes­tigte, oder vielmehr von ein­er Assis­tentin befes­ti­gen ließ.

Bei den großen Demon­stra­tio­nen gegen die Maskenpflicht im August 2020 standen soge­nan­nte „Antifaschis­ten“ am Rand und riefen den Demon­stran­ten zu: „Masken auf!“

In der taz, dem Neuen Deutsch­land und der Jun­gen Welt fordern Poli­tolo­gen und Aktivis­ten von „Fri­days-for-Future“ in lan­gen Artikeln sog­ar eine Kli­madik­tatur nach dem Vor­bild der Coro­na-Krise. „Die Coro­na-Pan­demie kann ein Startschuss in eine neue Klimapoli­tik sein.“ (U. Brand/ H. Högels­berg­er, in: Neues Deutsch­land) Die Maß­nah­men der Coro­na-Pan­demie kön­nten das Vor­bild für die Kli­ma-Poli­tik werden.

„Solche Forderun­gen wären bish­er gescheit­ert. Die Deutschen hät­ten genörgelt, dass sie sich nichts ver­bi­eten ließen … Jet­zt sehen wir, dass sich so ziem­lich alles Spaßige ver­bi­eten lässt, und zwar mit bis zu 95% Zus­tim­mung der Bevölkerung. … Wer in Zukun­ft argu­men­tiert, Ver­bote seien nicht durch­set­zbar oder ille­git­im, macht sich lächer­lich. …“ (Tadzio Müller[4], in: Neues Deutschland)

Der Faschis­mus, die „offen ter­ror­is­tis­che Dik­tatur des Finanzkap­i­tals“, ist auf dem Vor- marsch, und die Linken sind seine Avantgarde.

Woher kommt der Widerstand?

Zunächst protestierten öffentlich nur ein paar unab­hängige Fach­leute, die sich eine eigene Mei­n­ung leis­ten kon­nten, weil sie keine Kar­riere mehr machen mussten.

Aber gegen die Real­ität hil­ft kein Nar­ra­tiv. Nach einem hal­ben Jahr der „Jahrhun­dert­pan­demie“ stell­ten viele in ihrem Umfeld fest: Nie­mand stirbt und nie­mand ist krank. Außer im Fernse­hen: Da ster­ben die Coro­na-Opfer wie die Fliegen. Bevorzugt da, wo es kein­er so leicht nach­prüfen kann.

Tausende, ja hun­dert­tausende „Neuin­fizierte“ jeden Tag — und kein­er ist krank. Die meis­ten Leute ken­nen Coro­na-Opfer nur gerüchteweise („der Vater der Fre­undin mein­er Fre­undin …“ — Oder war’s doch eine gewöhn­liche Grippe?). Und natür­lich aus den Medien.

Den­noch wer­den die Men­schen gezwun­gen, Masken zu tra­gen, wenn sie öffentliche Verkehrsmit­tel benutzen, in den Super­markt oder zu Behör­den wollen. Der Witz von der „Ele­fan­ten­vertrei­bung“ macht die Runde.[5]

Mit Trara und Täterä wird im Herb­st ein zweit­er „Lock­down“ aus­gerufen (dies­mal ein „Lock­down light“), dann ein drit­ter, und immer noch keine Epi­demie in Sicht. Schließlich „mutiert“ das Virus und wird noch gefährlich­er … („Das Virus schlägt zurück!“ „Wie das Virus dem Impftod entkom­men will“ — Das Virus hat offen­bar Sinn für Dramatik.)

Wenn die eigene Real­ität und das Nar­ra­tiv der Massen­me­di­en der­maßen auseinan­derk­laf­fen, glauben vernün­ftige Leute der eige­nen Wahrnehmung und nicht dem Fernse­hen oder der Zeitung. Mit anderen Worten: Sie fan­gen an, sich eigene Gedanken zu machen.

Trotz ein­er gewalti­gen Het­zkam­pagne demon­stri­eren Hun­dert­tausende gegen die Maskenpflicht. Die Maskenpflicht und die Abschaf­fung der Grun­drechte gehen von den regieren­den demokratis­chen Parteien aus und nicht von irgendwelchen Hitlerverehrern und Reichsbürgern.

Es ist für mich selb­stver­ständlich, dass man sich nicht in vorau­seilen­dem Gehor­sam von den­jeni­gen dis­tanziert, die mit einem gegen die staatliche Unter­drück­ung demon­stri­eren. Daher kann diese Bewe­gung gegen den Masken­zwang nur „recht­sof­fen“ sein, wie die Linken behaupten. Sie kann schon deshalb nicht „links“ sein, weil die Linken[6] nahezu geschlossen die Abschaf­fung der demokratis­chen Grun­drechte unterstützen.

Sozialabbau und Kriegsvorbereitungen unter dem Vorwand der Seuchenbekämpfung

Die Spatzen pfeifen es von den Däch­ern: Die „epi­demis­che Lage“, mit der die Abschaf­fung demokratis­ch­er Rechte begrün­det wurde, gibt es nicht und gab es nie. Inzwis­chen ist es banal, den Betreibern der Pan­demie Manip­u­la­tion von Sta­tis­tiken nachzuweisen.[7] Die „Fal­lzahlen“ und das sta­tis­tis­che und epi­demi­ol­o­gis­che Bei­w­erk, das in den Medi­en ver­han­delt wird, haben offenkundig nur die Funk­tion, das Regierung­shan­deln zu begrün­den; wer sie als Messergeb­nisse ernst nimmt, geht den Pan­demiebe­treibern schon ein Stück weit auf den Leim.

Was ist der Sinn dieser Insze­nierung? Warum kommt ein eher durch­schnit­tlich gefährlich­es Grippe­virus plöt­zlich zu solchen Ehren?

Die medi­zinis­chen Coro­na-Kri­tik­er (Wodarg, Suchar­it Bhak­di, Köhn­lein, Streeck, Scher­rer, Schiff­mann … — es sind nicht ger­ade wenige, und inzwis­chen noch weitaus mehr) erklär(t)en sich die Coro­na-Krise sozusagen grup­pen­dy­namisch aus einem gegen­seit­i­gen Auf­schaukeln zwis­chen Experten, die den Poli­tik­ern gefall­en wollen, und Poli­tik­ern, die meis­tens keine Fachken­nt­nis haben, also auf ihre Berater angewiesen sind, aber auch selb­st Erwartun­gen erfüllen müssen. „Experten malen den Teufel an die Wand, die rat­lose Regierung ver­fällt in Panik und erk­lärt den Not­stand“ (Scher­rer) — „Als Mah­n­er und Warn­er ist man als Regierungs­ber­ater eben immer auf der richti­gen Seite. Ein Berater, der eine Gefahr übertreibt, hat nur seine Pflicht getan; im andern Fall (würde er eine Gefahr unter­schätzen) hätte er ein Prob­lem.“ (Köhn­lein) Und wenn der Irrtum mal ein so großes Aus­maß angenom­men hat, kann man nicht mehr ein­fach sagen: „Tut uns leid, irren ist men­schlich.“ Wodarg zitiert Michael Ende: „Die Regierung und ihre Hofdichter find­en den Rück­weg aus Phan­tasien nicht mehr.“

Das alles klingt nicht unwahrschein­lich. In allen hier­ar­chis­chen und bürokratis­chen Struk­turen gibt es solche Ver­hal­tensweisen, und es ist eine Bin­sen­weisheit, dass die Regieren­den nicht klüger sind als die Regierten. („Wem Gott ein Amt gibt, dem gibt er auch Ver­stand“ ist lei­der nur eine fromme Leg­ende. Erfahrungs­gemäß bleibt so ein Auser­wählter auch als Min­is­ter­präsi­dent so dumm wie zuvor.)

Aber das erk­lärt natür­lich nicht, warum es eine Coro­na-Krise nicht schon lange vorher gegeben hat, und warum es sie aus­gerech­net jet­zt gibt.

Natür­lich eignet sich die „Coro­na-Krise“ auch her­vor­ra­gend zum Geschäftemachen, von der Her­stel­lung von Impf­stof­fen bis zu den unsäglichen „Masken“. Natür­lich gibt es Ein­flussnahme, Lob­by­is­mus und Kor­rup­tion. Und es liegt mir auch wirk­lich fern, demokratis­chen Poli­tik­ern man­gel­nde Bestech­lichkeit oder gar moralis­che Grund­sätze zu unterstellen.

Aber die Regierung ist der „geschäfts­führende Auss­chuss der herrschen­den Klasse“ (Lenin) ins­ge­samt; wäre sie was anderes, wäre sie keine Regierung. Deshalb ist es eine Ver­harm­lo­sung, die „Coro­na-Krise“ ein­fach auf kom­merzielle Inter­essen der Phar­ma-Indus­trie oder macht­gieriger und sagen­haft reich­er Mil­liardäre zurück­zuführen. Schließlich gibt es auch große Kap­i­tal­ien, die über­haupt nicht von der „Coro­na-Krise“ prof­i­tieren, im Gegenteil.

Der Staat ist das ideelle Gesamtkap­i­tal; seine Auf­gabe ist es, Rah­menbe­din­gun­gen für alle Geschäftemach­er zu schaf­fen. Bei der Coro­na-Insze­nierung muss es also um höhere Werte gehen als die Prof­it­in­ter­essen von Pfiz­er oder die Luxusvil­la eines Gesundheitsministers.

Abbau des öffentlichen Gesundheitssystems

Es ist nichts Neues, Kürzun­gen im Gesund­heitswe­sen damit zu begrün­den, dass man eine „Über­las­tung des Sys­tems“ ver­hin­dern müsse. Das ist die Sprachregelung seit dem Ende der siebziger Jahre.

Neu ist aber, dass man den Abbau des öffentlichen Gesund­heitssys­tems mit dem Schutz der „Alten, Kranken und Schwachen” begrün­det, der nicht mehr ver­w­ert­baren Bevölkerung, die unsere frei­heitlich-demokratis­che Prof­itwirtschaft eigentlich am lieb­sten unter die Erde brin­gen würde.

Neu ist auch die Mobil­isierung der ”Zeu­gen Coro­nas” gegen Maß­nah­mengeg­n­er und die öffentlichen Auf­forderun­gen, diese zu denun­zieren, zu mobben und einzuschüchtern.

Beson­ders per­fide ist, dass ger­ade ältere und krän­kliche Men­schen solchen Dro­hun­gen zum Opfer fall­en. Wie oft sieht man eine alte Frau, die kaum noch laufen kann, oder einen alten Mann im Roll­stuhl eine lächer­liche „Mund-Nasen-Bedeck­ung“ tra­gen, die ihnen das Atmen zusät­zlich und völ­lig unnötig erschwert!

Das öffentliche „Impfen“ von Neun­zigjähri­gen und Hun­dertjähri­gen ist reine Show, um zu verdeck­en, dass es den Betreibern der Pan­demie ganz und gar nicht darum geht, das Leben von Alten und Behin­derten zu verlängern.

Jed­er weiß aus Erfahrung, dass dem Staat der Schutz der „Alten, Kranken und Schwachen“ her­zlich egal ist, wenn es um Renten- und Sozialkürzun­gen geht.

Jed­er weiß, dass der Staat die beengten Wohn­ver­hält­nisse, die Aus­gangspunkt echter Seuchen wer­den kön­nen, selb­st geschaf­fen hat, zum Beispiel durch Ein­stel­lung des sozialen Woh­nungs­baus (und viele andere Maß­nah­men). Und dass er auf keinen Fall daran etwas ändern möchte. Wenn demokratis­che Poli­tik­er von „Sol­i­dar­ität“ reden, meinen sie Sozial­ab­bau. Wenn sie von „Steuersenkung“ reden, meinen sie Steuer­erhöhun­gen für die Lohnabhängigen.

Und wie es auch immer mit der Coro­na-Krise weit­erge­ht, eines ist sich­er: Die Lohn­ab­hängi­gen haben die Ver­luste der Wirtschaft durch das „Coro­na-Plan­spiel“ zu bezahlen.

Es geht allerd­ings um mehr als nur beliebige Kürzun­gen im Gesund­heitswe­sen. Die Coro­na- Krise ist das Mod­ell der Zukun­ft: Die all­ge­mein zugänglichen öffentlichen Gesund­heitssys­teme, so wie sie im 20. Jahrhun­dert in allen Indus­tri­es­taat­en ein­gerichtet wur­den, sollen sich auf Hil­f­spro­gramme zur Seuchen­präven­tion und Kon­tak­tver­fol­gung durch die Polizei (Auf­spüren, Isolieren und Kon­trol­lieren von Spread­ern) beschränken. Kranke (Infizierte) sollen zukün­ftig nur noch darauf unter­sucht wer­den, ob sie eine Gefahr für andere sind. Indi­vidu­elle weit­ere medi­zinis­chen Maß­nah­men haben Pri­vat­sache des Patien­ten, das heißt von ihm selb­st bezahlt zu wer­den (oder zu ent­fall­en). „Ein Umdenken muss stattfinden.“

Zurück ins 19. Jahrhun­dert! Das ist die „gewaltige, his­torische Her­aus­forderung, vor der unsere Gesellschaft ste­ht.“[8] Das Virus ist nur der beliebige Anlass.

Eine solche Katas­tro­phe lässt sich, eben­so wie ein Krieg, nicht per Diskus­sion und Mehrheit­sentscheid her­beiführen. Er erfordert nicht nur mil­itärische (polizeiliche) Gewalt, son­dern auch den Appell an höhere Werte. Aber die entwurzel­ten Indi­viduen der hochin­dus­tri­al­isierten Gesellschaften glauben wed­er an Gott noch an die Nation noch an die Gesellschaft; die indi­vidu­elle Gesund­heit ist der einzige und höch­ste Wert des abstrak­ten Individuums.

Die Aufrechter­hal­tung der Coro­na-Insze­nierung kostet viel Geld, und manche der Maß­nah­men sind aus­ge­sprochen kon­trapro­duk­tiv. Den­noch zeich­nen sich schon jet­zt die segen­sre­ichen Auswirkun­gen der Coro­na-Krise auf die Gesund­heit­skosten ab:

  • Vor­sorge­un­ter­suchun­gen und ‑pro­gramme fall­en weg, eben­so krankengym­nas­tis­che Begleit­maß­nah­men. Nicht leben­snotwendi­ge Oper­a­tio­nen wer­den bis auf „nach der Pan­demie“ ver­schoben. Dies recht­fer­tigt wiederum einen Bet­ten­ab­bau und Kranken­hauss­chließun­gen. 2020 wur­den 20 Kranken­häuser geschlossen und 6000 Kranken­haus­bet­ten abge­baut. ”Eine Neuaus­rich­tung der Kranken­haus­land­schaft” nen­nt man das. (Ärztezeitung, Juni 2020).
    Vernebelt wird das durch eine Diskus­sion um die „Inten­siv­bet­ten“.
    Auszug aus ein­er Stel­lung­nahme des ökonomis­chen Leit­ers zweier Krankenhäuser:
    Ein bun­desweit­er Struk­tur­fonds fördert seit 2016 Bet­ten- und Klinikschließun­gen im Umfang von aktuell bis zu 750 Mil­lio­nen Euro jährlich. […] Der Skan­dal: Daran ändert auch Coro­na nichts. (…) Sie fördern weit­er Kranken­hauss­chließun­gen. Noch im Sep­tem­ber [2020] ver­ab­schiedete der Bun­destag ein „Kranken­hauszukun­fts­ge­setz“, bei dem die Umwand­lung von Zwei­bettz­im­mern in Ein­bettz­im­mer dann gefördert wird, wenn das betr­e­f­fende Kranken­haus ins­ge­samt mit weniger Klinikbet­ten auskommt. Und die Förderun­gen zeigen Wirkung: Allein in Bay­ern wur­den seit März dieses Jahres [2020] vier Kranken­häuser geschlossen in ganz Deutsch­land sind es min­destens 14. [Anm.: laut aktuellem Bericht der „Berlin­er Tageszeitung“ waren es in 2020 21.]
    Das ist ein untrag­bar­er Zus­tand. Wer so han­delt, gefährdet die Gesund­heit der Bevölkerung und han­delt grob fahrläs­sig. Die Regieren­den in Bund und Bun­deslän­dern ver­let­zen ihre Sorgfalt­spflicht gegenüber der Bevölkerung und nehmen – auf Kosten des Gemein­wohls – einen Kol­laps des Gesund­heitswe­sens bewusst in Kauf. Bei all den drin­gen­den Appellen um mehr Diszi­plin während der Pan­demie scheint die Mehrheit der Bürg­erin­nen den Prozess sys­tem­a­tis­chen Klinikster­bens noch gar nicht reg­istri­ert zu haben. Die Fol­gen aber sind fatal: Immer weniger Kliniken wer­den für eine adäquate klin­is­che Ver­sorgung zur Ver­fü­gung ste­hen. Bei Katas­tro­phen­fällen und Pan­demien ist die klin­is­che Ver­sorgung akut gefährdet, weil Kapaz­itäten fehlen. Das wohnort­na­he Kranken­haus hat keine Zukun­ft mehr. Mitar­bei­t­erin­nen in Kranken­häusern wer­den sys­tem­a­tisch bis zur Belas­tungs­gren­ze in Anspruch genommen. (…)
    (Klaus Emmerich, Kranken­hausleit­er, Sulzbach-Rosen­berg (September2020), aus: Ossi­et­zky, zwei­wöchentliche Zeitschrift, 23/2020)
  • Die Leute trauen sich nur noch im Not­fall zum Arzt. Schon weil sie end­los warten müssen, am Ende vielle­icht doch keine Behand­lung erhal­ten, aber befürcht­en, sich mit der unheim­lichen „Todesseuche“ (vielle­icht ist ja doch was dran …) angesteckt zu haben oder aber selb­st 14 Tage in Quar­an­täne zu lan­den und danach den Arbeit­splatz zu verlieren.
  • Es gibt auch kaum mehr Grippe­di­ag­nosen. Wer ein­fach Grippe (Influen­za A oder B) hat, wird als Coro­na-Fall gezählt. Das Gegen­teil kann, bei der Ähn­lichkeit der Krankheit, kein­er so leicht beweisen. „Grippe hat Urlaub, Coro­na ist die Vertretung.“
  • Endlich ist Schluss mit dem Miss­stand, dass jed­er auf Kosten der Sol­i­darge­mein­schaft ein­fach so zum Arzt gehen kann, bloß weil er krank ist!
  • Coro­na führt auch zu einem Rück­gang (z. B.) der Kreb­serkrankun­gen, die die Sol­i­dar-gemein­schaft jedes Jahr Mil­liar­den kosten — klar, wenn die Leute nicht mehr zum Arzt gehen, gibt es auch keine Krebsdiagnose.

Aber die Men­schen wer­den natür­lich trotz­dem krank, und das kön­nte zu stark steigen­den Gesund­heit­skosten führen, wenn die „Pan­demie“ ein­mal vor­bei ist: Deshalb darf sie auch nicht so schnell vor­beige­hen. „Eine Jahrhun­der­tauf­gabe“, sagt Angela Merkel.

Kriegsvorbereitungen

Nicht über­all, wo „Coro­na“ drauf ste­ht, ist auch Coro­na drin. Das gilt nicht nur für Särge in Zwick­au, Berg­amo oder son­st wo, son­dern auch für die inter­na­tionalen „Coro­na-Maß­nah­men“. Hin­ter den Coro­na-Masken wer­den weltweit soziale Prob­leme ver­bor­gen und Rech­nun­gen beglichen, die mit keinem Virus etwas zu tun haben: In den Län­dern der Drit­ten Welt dienen die Coro­na-Maß­nah­men der Nieder­hal­tung der Bevölkerung. Pak­istan, Indi­en und Nige­ria haben sich auch gar nicht lange mit der „Fest­stel­lung ein­er epi­demis­chen Lage“ aufge­hal­ten, son­dern ganz ohne bürokratis­che Hemm­nisse losgeprügelt.

Aber auch in Frankre­ich nutzt Präsi­dent Macron die „Coro­na-Krise“, um im Namen der Volks­ge­sund­heit den Wider­stand der Gelb­west­en gegen seine Aus­ter­ität­spoli­tik niederzuknüp­peln. Die Coro­na-Krise ist auch Teil der „inneren Aufrüs­tung“ zwis­chen den USA, Rus­s­land und Chi­na. (Im Schat­ten der Coro­na-Hys­terie wer­den schon die Schützen­gräben vor­bere­it­et: Trump spricht vom „Chi­na-Virus“, die Chi­ne­sen beschuldigen US-Sol­dat­en, die Seuche nach Wuhan eingeschleppt zu haben. Bei­de beschuldigen sich gegen­seit­ig, das Virus in einem Labor „gezüchtet“ zu haben.)

In einem zukün­fti­gen Krieg wird die Diszi­plin der Bevölkerung und die Aufrechter­hal­tung der staatlichen Ord­nung auch nach einem Angriff mit biol­o­gis­chen Waf­fen wichtiger sein als das Geschehen an der Front. Zivilschutzübun­gen kommt daher zunehmend die Bedeu­tung mil­itärisch­er Manöver zu. Die „Coro­na-Pan­demie“ soll auch konkret die Reak­tion auf biol­o­gis­che Kriegs­führung testen.

„Im Falle ein­er bioter­ror­is­tis­chen Attacke ist eine hand­lungs­fähige, wehrhafte und damit resiliente Gesellschaft entschei­dend.“ (Gen­er­alober­stab­sarzt Ulrich Baumgärt­ner, Inspek­teur des San­itäts­di­en­stes der Bun­deswehr, in: Behör­den­spiegel, Feb­ru­ar 2021)

CoVid-19 ist dafür her­vor­ra­gend geeignet.

Coro­na soll dem poten­tiellen Kriegs­geg­n­er vor­führen, dass der Staat seine Bevölkerung im Griff hat. Hier­für eignet sich der „Mund-Nasen-Schutz“ im Super­markt und der Straßen­bahn her­vor­ra­gend, ger­ade weil er keinen Sinn hat. Gehor­sam und Diszi­plin zeigen sich am besten im Befol­gen unsin­niger Maß­nah­men. Deshalb beteili­gen sich auch Rus­s­land und Chi­na, aber auch viele Län­der der Drit­ten Welt, die eigentlich noch nie ein funk­tion­ieren­des öffentlich­es Gesund­heitswe­sen hat­ten, an dem Unternehmen Corona.

 

[1] Neue Math­e­matik offenbar.

[2] Unter­bezahlt, schlecht ernährt, schlecht gek­lei­det, in man­gel­haften Woh­nun­gen lebend und über­ar­beit­et.” Def­i­n­i­tion von Armut von Robert Hunter, Social Con­science in the Pro­gres­sive Era, New York 1904.

[3] Die Coro­na-Maß­nah­men geben einen Ein­druck davon, wie das damals vor sich gegan­gen sein mag. Auch das Euthanasie-Pro­gramm der Nazis wurde zunächst als Hygien­e­maß­nahme getarnt.

[4] Ref­er­ent für Umwelt­fra­gen bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung

[5] In ein­er Fußgänger­zone ste­ht ein Mann und klatscht alle 10 Sekun­den in die Hände. Als ein Pas­sant ihn fragt, was er denn tue, antwortet er: ”Ich vertreibe die wilden Ele­fan­ten”. Erstaunt ent­geg­net der Pas­sant: ”Aber hier sind doch gar keine Ele­fan­ten.”  Tri­um­phierend ent­geg­net der Mann: „Sehen Sie, das Klatschen wirkt!“

[6] „Linke“ — His­torische Beze­ich­nung für die SPD, die Grü­nen und die Linkspartei, deren Ursprünge (im Gegen­satz zur CDU/ CSU oder FDP) nicht in Hon­o­ra­tioren­vere­ini­gun­gen, son­dern in sozialen Bewe­gun­gen liegen, wie weit sie sich davon auch ent­fer­nt haben mögen. Hierzu gehören außer­dem die Reste der marx­is­tis­chen Bewe­gun­gen des let­zten Jahrhun­derts, die Clubs der Lenin- und Trotzkiverehrer, die aber keine eige­nen Ziele mehr haben und meis­tens nur noch Teil des Wahlvolks der LINKEN sind.

[7] Zusam­men­fassend zum Beispiel: Hammerschmidt/ Siemer­ing, Sta­tis­tiken zu Coro­na-Infek­tio­nen und ihre Manip­u­la­tion, auf: http://www.trend.infopartisan.net/trd1220/Statistik%20und%20Manipulation.pdf

[8] Min­is­teri­um für Soziales und Inte­gra­tion von Baden-Würt­tem­berg, Jan­u­ar 1921, Aufruf zur Impfung.