Wir veröf­fentlichen hier als Doku­ment den Aufruf gegen den Aus­nah­mezu­s­tand aus Öster­re­ich. Er erschien zunächst hier: https://keinzustand.at/projekt/aufruf-zum-widerstand/ Dieser Aufruf ist been­det. Es wer­den keine weit­eren Unter­schriften gesammelt.

Wir sind Men­schen aus unter­schiedlichen gesellschaft­skri­tis­chen Zusam­men­hän­gen, die es sich zur Auf­gabe stellen, gemein­sam für eine demokratis­che, sol­i­darische Zukun­ft in Frei­heit und Gerechtigkeit zu kämpfen. Uns eint die Ablehnung der Maß­nah­men, wie sie die Regierung im Kampf gegen das Coro­na-Virus ergrif­f­en hat. Wir bew­erten diese als gesund­heit­spoli­tisch inadäquat, wirtschaft­spoli­tisch ver­heerend, sozialpoli­tisch spal­tend und demokratiepoli­tisch gefährlich. Deshalb fordern wir die sofor­tige Beendi­gung der repres­siv­en Poli­tik wech­sel­nder „weich­er“ und „har­ter“ Lock­downs und das Ende jeglich­er Form des Aus­nah­mezu­s­tandes. Darüber hin­aus war­nen wir vor ein­er EU-weit in Vor­bere­itung begrif­f­e­nen Zwei-Klassen-Gesellschaft in Geimpfte und Nicht-Geimpfte, „Gesunde“ und „Infek­tiöse“ sowie dem damit ver­bun­de­nen Überwachungsstaat.

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